Alle Nachrichten in der Übersicht

100 Tage DIE LINKE

Regierungen und neuen Amtsinhabern wird für gewöhnlich eine 100-Tage-Schonfrist eingeräumt, danach erfolgt eine erste Bewertung der Arbeit. DIE LINKE hat diese Schonfrist nicht erwartet und wurde vom 1. Tag an kritisch begleitet.  Wir nehmen diese Frist zum Anlass, unsere erste Bilanz zu ziehen - Erklärung von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Hausweiterlesen

Behindertenpolitische Programmpunkte der Partei DIE LINKE

Die AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE formulierte auf ihrer 6. Behindertenpolitischen Konferenz, die vom 14. bis 16. September 2007 in Rothenburg an der Neiße stattfand, grundlegende Aussagen zu ihrem Politikfeld, mit denen sie die Programmdebatte der neuen Partei bereichern will. Sie werden hiermit der Programmkommission und der interessierten Fachöffentlichkeit zur Kenntnis gegeben:weiterlesen

Erneute Schlappe für Thüringer Schlapphüte

Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE, hat erneut einen Sieg im Rechtsstreit mit dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz davon getragen. Das Oberwaltungsgericht in Weimar hat beschlossen, dass die Verweigerung der Aktenvorlage durch das Landesamt rechtswidrig ist.weiterlesen

Neue LINKE auch in Schleswig-Holstein

Die Linkspartei und die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) haben nun auch in Schleswig-Holstein ihre Fusion vollzogen. Einstimmig beschlossen 75 Delegierte die Bildung der neuen Partei. Zuvor wurde nach stundenlanger Diskussion eine neue Landessatzung beschlossen.weiterlesen