Presseerklärungen

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Dietmar Bartsch

Heuchelei ohne Grenzen

Zum anhaltenden Hickhack um die Pendlerpauschale erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:weiterlesen


Jan Korte

BKA-Gesetz gehört auf den Müll

Aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion werden Änderungen am umstrittenen BKA-Gesetz gefordert. Dazu erklärt Jan Korte, MdB und Mitglied im Parteivorstand:weiterlesen


Michael Schlecht

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing ...

Viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind empört über den Seitenwechsel des ehemaligen Vorsitzenden der Gewerkschaft Transnet Norbert Hansen. Dazu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher Michael Schlecht.weiterlesen


Katja Kipping und Ulla Jelpke

Bürgerrechte nicht auf dem Altar der Terrorabwehr opfern

Vor einem Jahr, am 9. Mai 2007, stürmten Beamte des Bundeskriminalamtes in einer beispiellosen Aktion bundesweit rund 40 Wohnungen und Arbeitsplätze linker Aktivistinnen und Aktivisten sowie zahlreiche linke Treffpunkte und Projekte.weiterlesen


Katina Schubert

Urteil als Chance begreifen

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, dass die Richtlinie der Listen über sogenannte sichere Herkunftsländer nichtig sei, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:weiterlesen


Klaus Ernst

Thema verfehlt

Mit Kritik reagierte der stellvertretende Vorsitzende Klaus Ernst auf die Beschlüsse des CDU-Parteivorstands, der Geringverdienern höhere Rentenzahlungen verspricht. Er erklärt dazu:weiterlesen


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