Presseerklärungen

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Katja Kipping

Nunmehr auch 60-Cent-Jobs möglich

Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts bezüglich der Aufwandsentschädigung bei Ein-Euro-Jobs erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:weiterlesen


Michael Schlecht

Armutszeugnis für Bundesregierung

Heute hat der Sachverständigenrat der Bundesregierung sein Jahresgutachten vorgestellt. Das von der Bundesregierung geplante Konjunkturpaket ist nach Ansicht des Sachverständigenrats deutlich zu klein. Dazu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstandes Michael Schlecht:weiterlesen


Niema Movassat

Für einen bildungspolitischen Kurswechsel!

Morgen sollen bundesweit von Schülerinnen und Schülern organisierte Schulstreiks stattfinden, mit denen für bessere Bildung gestritten wird. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat:weiterlesen


Michael Schlecht

Konjunkturprogramm von 50 Milliarden Euro notwendig

Während China, Japan und die USA massive Konjunkturprogramme von zusammen rund 800 Milliarden Euro auflegen, will die Bundesregierung bis 2012 nur knapp zwölf Milliarden Euro in die Konjunkturförderung investieren. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Michael Schlecht:weiterlesen


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