Presseerklärungen

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Ulrich Maurer

Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern

"Die Geschwindigkeit, mit der die Grünen ins schwarze Lager überlaufen, ist atemberaubend", erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands Ulrich Maurer zu Meldungen, dass die sächsische Grünen-Chefin mit Tillich über eine Koalition reden will und Trittin im Saarland eine Ampelkoalition anstrebt. Er erklärt:weiterlesen


Klaus Ernst

Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben ist Alarmsignal

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst hält den erneuten Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben für alarmierend. Er macht politische Entscheidungen für den Anstieg verantwortlich und fordert für die nächste Legislaturperiode eine parteiübergreifende Garantie, dass weitere Kürzungen in den Sozialsystemen ausbleiben. Er erklärt:weiterlesen


Michael Schlecht

Flächendeckender Mindestlohn dringend notwendig

Die Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 1,3 Prozent weiter eingebrochen. "Das vor kurzem gemeldeten Mini-Wachstum von 0,3-Prozent war ein reiner Bluff", so Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg. Er erklärt:weiterlesen


Dietmar Bartsch

Bananenrepublik Deutschland?

Morgen soll die Sitzung des Haushaltsausschusses nicht nur Aufklärung über die Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt bringen, sondern auch über die Feier von Deutsche-Bank-Chef Ackermann im Bundeskanzleramt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, Mitglied des Haushaltsausschusses: weiterlesen


Klaus Ernst

Keine Staatsmilliarden ohne Jobgarantie

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst ruft die Opel-Belegschaft auf, ihren Protest auch vor das Kanzleramt zu tragen. Er moniert, dass die Bundesregierung keine Jobgarantie für die in Aussicht gestellten Staatshilfen ausgehandelt habe. Ernst erklärt:weiterlesen


Helmut Scholz

Bundesregierung ignoriert Realitäten in Afghanistan

CDU-Verteidigungsminister Jung sieht den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Erfolg, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Steinmeier will nur im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei über den Abzug vom Hindukusch verhandeln. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstands und Europaabgeordneter der LINKEN:weiterlesen


Michael Schlecht

Massenentlassungen nach der Bundestagswahl?

Die Financial Times Deutschland berichtet heute über ein Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung bezüglich Massenentlassungen. Dazu erklärt Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg:weiterlesen


Klaus Ernst

Scholz ist ein notorischer Dampfplauderer

Als "überfällig aber unglaubwürdig" bewertet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst den neuen Vorstoß von Arbeitsminister Scholz für mehr Einzahler in die gesetzliche Rente. Die Wunschkoalitionspartner der SPD seien erklärte Gegner einer solchen Rentenreform. Ernst erklärt:weiterlesen


Katja Kipping

Schlaglichter auf den desolaten Zustand des Sozial- und Rechtstaates seit Hartz IV

Landessozialgerichte dürfen sich bei Rechtsstreitigkeiten um angemessene Unterkunfts- und Heizungkosten für Hartz-IV-Beziehende nicht ohne Prüfung dem Konzept der Sozialleistungsträger anschließen. Außerdem müssen Jobcenter die Kosten für eine Erstausstattung mit Möbeln tragen, auch wenn der Betroffene sich diese zu einem späteren Zeitpunkt anschafweiterlesen


Rosemarie Hein

Viel heiße Luft

Zu den Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier auf dem Bildungskongress in Kiel erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:weiterlesen


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