RSS Newsfeed
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden und holen Sie sich die Pressemitteilungen einfach als RSS-Feed: Hier abonnieren
Presseerklärungen
Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern
"Die Geschwindigkeit, mit der die Grünen ins schwarze Lager überlaufen, ist atemberaubend", erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands Ulrich Maurer zu Meldungen, dass die sächsische Grünen-Chefin mit Tillich über eine Koalition reden will und Trittin im Saarland eine Ampelkoalition anstrebt. Er erklärt:weiterlesen
Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben ist Alarmsignal
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst hält den erneuten Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben für alarmierend. Er macht politische Entscheidungen für den Anstieg verantwortlich und fordert für die nächste Legislaturperiode eine parteiübergreifende Garantie, dass weitere Kürzungen in den Sozialsystemen ausbleiben. Er erklärt:weiterlesen
Flächendeckender Mindestlohn dringend notwendig
Die Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 1,3 Prozent weiter eingebrochen. "Das vor kurzem gemeldeten Mini-Wachstum von 0,3-Prozent war ein reiner Bluff", so Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg. Er erklärt:weiterlesen
Bananenrepublik Deutschland?
Morgen soll die Sitzung des Haushaltsausschusses nicht nur Aufklärung über die Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt bringen, sondern auch über die Feier von Deutsche-Bank-Chef Ackermann im Bundeskanzleramt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, Mitglied des Haushaltsausschusses: weiterlesen
Keine Staatsmilliarden ohne Jobgarantie
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst ruft die Opel-Belegschaft auf, ihren Protest auch vor das Kanzleramt zu tragen. Er moniert, dass die Bundesregierung keine Jobgarantie für die in Aussicht gestellten Staatshilfen ausgehandelt habe. Ernst erklärt:weiterlesen
Bundesregierung ignoriert Realitäten in Afghanistan
CDU-Verteidigungsminister Jung sieht den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Erfolg, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Steinmeier will nur im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei über den Abzug vom Hindukusch verhandeln. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstands und Europaabgeordneter der LINKEN:weiterlesen
Massenentlassungen nach der Bundestagswahl?
Die Financial Times Deutschland berichtet heute über ein Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung bezüglich Massenentlassungen. Dazu erklärt Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg:weiterlesen
Scholz ist ein notorischer Dampfplauderer
Als "überfällig aber unglaubwürdig" bewertet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst den neuen Vorstoß von Arbeitsminister Scholz für mehr Einzahler in die gesetzliche Rente. Die Wunschkoalitionspartner der SPD seien erklärte Gegner einer solchen Rentenreform. Ernst erklärt:weiterlesen
Schlaglichter auf den desolaten Zustand des Sozial- und Rechtstaates seit Hartz IV
Landessozialgerichte dürfen sich bei Rechtsstreitigkeiten um angemessene Unterkunfts- und Heizungkosten für Hartz-IV-Beziehende nicht ohne Prüfung dem Konzept der Sozialleistungsträger anschließen. Außerdem müssen Jobcenter die Kosten für eine Erstausstattung mit Möbeln tragen, auch wenn der Betroffene sich diese zu einem späteren Zeitpunkt anschafweiterlesen
Viel heiße Luft
Zu den Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier auf dem Bildungskongress in Kiel erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:weiterlesen