Presseerklärungen

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Niema Movassat

Auf die Straße für bessere Bildung

DIE LINKE ruft zur Beteiligung an den morgigen Demonstrationen auf und fordert von der herrschenden Politik, dem Ruf der Studierenden, Schülerinnen und Schüler zu folgen und für ein anderes, besseres Bildungssystem zu sorgen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher Niema Movassat:weiterlesen


Klaus Ernst

Die Prophezeiung von Stockholm gilt auch für Deutschland

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert erneut eine durch alle im Bundestag vertretenen Parteien getragene Sozialstaatsgarantie. Damit sollen Sozialkürzungen und Belastungen für Arbeitnehmer, Erwerbslose und Rentner nach der Wahl ausgeschlossen werden. Ernst reagiert damit auf die jüngsten Ankündigungen des schwedischen Finanzminweiterlesen


Klaus Ernst

Müntefering nicht lernfähig

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kritisiert die jüngsten Äußerungen von Franz Müntefering zur Verteidigung der Hartz-Gesetze und erklärt:weiterlesen


Ali Al Dailami

Integrationspolitik der Bundesregierung gescheitert

Die Lebenssituation der rund 15 Millionen Migrantinnen und Migranten in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren offenbar nicht wesentlich verbessert. Zum heute im Bundeskabinett zur Beratung stehenden "Integrationsindikatorenbericht" erklärt der migrationspolitische Sprecher Ali Al Dailami:weiterlesen


Dietmar Bartsch

Ostdeutschland braucht eine Zukunftsperspektive

Laut Tiefensee-Bericht zur Deutschen Einheit ist Ostdeutschland von der Wirtschafts- und Finanzkrise etwas weniger stark betroffen als die alten Bundesländer. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:weiterlesen


Klaus Ernst

Verlust von zehntausenden Jobs ist immer systemrelevant

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kritisiert die Bundesregierung wegen ihres fehlenden Engagements für die Beschäftigten von Arcandor und fordert Staatshilfen, die allerdings an soziale Kriterien gebunden sein müssten. Ernst erklärt:weiterlesen


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