Presseerklärungen

Treffer 21 bis 30 von 32

Helmut Scholz

Humanitäre Hilfe dringend notwendig

Im Nordosten Sri Lankas sind weiterhin zwischen 50.000 und 100.000 tamilische Zivilisten eingeschlossen und schutzlos dem sri-lankischen Militär ausgeliefert. Es mangelt an Wasser, Nahrung und Medikamenten. Die Regierung Rajapakse verweigert der UN und internationalen Hilfsorganisationen den Zugang zu dem umkämpften Gebiet und blockiert die Lieferuweiterlesen


Helmut Scholz

Chance für Neubeginn in der Europapolitik

Europatag und Europawoche stehen in diesem Jahr ganz im Zeichen der Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni. Dazu erklärt der Europakandidat Helmut Scholz, Vorstandsmitglied der LINKEN und der Europäischen Linken:weiterlesen


Lothar Bisky

Europäische Linke für konsequenten Politikwechsel

"Die Partei der Europäischen Linken ist den Kinderschuhen entwachsen und hat sich als eigenständiger Akteur auf der politischen Bühne etabliert", sagt Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Europäischen Linkspartei aus Anlass ihres fünfjährigen Bestehens am 8. Mai. Der Spitzenkandidat zur Europawahl erklärt:weiterlesen


Klaus Ernst

SPD hat im Europäischen Parlament keinen Finger für das soziale Europa gerührt

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst übt scharfe Kritik an der einseitigen Parteinahme der DGB-Spitze für die SPD im Europawahlkampf. Klaus Ernst, selbst Bevollmächtigter der IG Metall in Schweinfurt, bewertet die gemeinsame Initiative von SPD und DGB zum sozialen Europa als "Stück Papier ohne praktischen Nutzwert für die Menschen." Dweiterlesen


Helmut Scholz

60 Jahre Europarat

Am 5. Mai 1949 wurde der Europarat als Zusammenschluss von zehn westeuropäischen Staaten gegründet. Der ältesten zwischenstaatlichen politischen Organisation unseres Kontinents gehören heute 47 europäische Staaten mit 800 Millionen Menschen an. Zu den vorrangigen Zielen des Europarates gehören der Schutz der Menschenrechte, die Förderung parlamentweiterlesen


Klaus Ernst

Sozialkürzungen für die Zeit nach der Wahl ausschließen

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst hält eine Regierungsgarantie für sichere Renten für nicht ausreichend und fordert stattdessen eine parteiübergreifende Initiative für eine Staatsgarantie für die Leistungen der Sozialversicherungen. Er erklärt:weiterlesen


Treffer 21 bis 30 von 32