Presseerklärungen

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Stefanie Graf

Unfassbare Ignoranz gegenüber den Problemen der Studierenden

Gestern traf sich die Hochschulrektorenkonferenz in Leipzig, begleitet wurde das Treffen von mehreren tausend Studierenden, die gegen die miserable Situation an den Hochschulen protestierten. Veränderungen der Situation sind von Seiten der Hochschulrektoren bisher nicht erkennbar. Stefanie Graf, Mitglied des Parteivorstandes, erklärt:weiterlesen


Niema Movassat

Hochschulrektorenkonferenz sollte sich für Bildung für Alle einsetzen

Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, nach deren Worten die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland "barer Unfug" sei. Anlässlich der heutigen Hochschulrektweiterlesen


Klaus Ernst

Rettungspaket für alle Krisen-Arbeitslosen notwendig

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert nach dem Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Rüttgers für ein "Arbeitsplatzzukunftspaket" umfassende Hilfsmaßnahmen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch die Krise vom Jobverlust bedroht sind. Er fordert einen Mix aus Maßnahmen zur Jobsicherung und besseren Sozialleistungen. weiterlesen


Jan Korte

Wechsel in der Innenpolitik, der keiner ist

"Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", ließ einst Goethe seinen Dr. Faust sagen. "Im Hinblick auf den von Bundesinnenminister de Maiziere angekündigten Wechsel in der Innenpolitik wohl ein treffendes Zitat", sagt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte. Er erklärt:weiterlesen


Helmut Scholz

Im Vordergrund nationale Machtoptionen statt europäische Interessen

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich gestern Abend auf ihrem Sondergipfel darauf geeinigt, den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy zum Präsidenten der EU und die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton zur neuen Hohen Vertreterin für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu benennen. weiterlesen


Halina Wawzyniak

Versöhnung sieht anders aus

Zur anhaltenden Debatte um die Besetzung des Beirates der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" durch Frau Steinbach als Vertreterin des Bundes der Vertriebenen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak:weiterlesen


Helmut Scholz

30 Euro für ein Leben verweigert

Mehr als 1 Milliarde Menschen hungern. Fachorganisationen hatten dem heute in Rom beendeten "Welthungergipfel" vorgerechnet, dass sie mit dem Einsatz von 30 Milliarden Euro im Jahr in die in die Lage versetzt würden, den Hunger auf der Welt zu überwinden. Das wären 30 Euro für jedes gerettete Menschenleben. Zum Ergebnis des Welternährungsgipfels voweiterlesen


Dietmar Bartsch

Schöne Bilder aber keine politische Substanz

Zu den Ergebnissen der Regierungsklausur erklären der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel (am 24. August 2007) und der Bundesgeschäftsführer der LINKEN Dietmar Bartsch (am 18. November 2009):weiterlesen


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