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Presseerklärungen
Nullrunde für Rentner ist unsozial
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert angesichts neuer Berichte über eine Renten-Nullrunde im Jahr 2010 ein "Maßnahmepaket zur Stabilisierung der Löhne" und eine umfassende Rentenreform, um in Zukunft die Renten wieder an die Lohnentwicklung zu binden. Ernst erklärt:weiterlesen
Bei Gesundheit droht Kahlschlag durch die Hintertür
Vor einem "Kahlschlag durch die Hintertür" in der Gesundheitsversorgung warnt der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Klaus Ernst angesichts neuer Spekulationen über die zukünftige Finanzierung des Gesundheitswesens. Ernst kritisiert die Einführung einer Kopfpauschale als unsozial, weil so die dauerhafte Unterfinanzierung des Gesundheitswesens weiterlesen
Konzepte von gestern ungeeignet für die Lösung der Probleme von morgen
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Oktober erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:weiterlesen
Lohnverzicht kein Ausweg aus der Krise
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kritisiert die Forderung nach Lohnverzicht der Beschäftigten in der Wirtschaftskrise, die von Ökonomen und Wirtschaftsverbänden erhoben wird. Weniger Lohn bedeute weniger Massennachfrage und damit eine Verschärfung der Krise, so Ernst. Er erklärt:weiterlesen
Nächstenliebe im ureigensten Sinne
DIE LINKE gratuliert der Hannoverschen Landesbischöfin Margot Käßmann zur Wahl an die Spitze der Evangelischen Kirche in Deutschland. Dazu erklärt der religionspolitische Sprecher des Parteivorstandes Bodo Ramelow:weiterlesen
Parteitag der Saarland-Grünen muss Koalitionsvereinbarung ablehnen
Zu Zeitungsmeldungen, nach denen Ostermann bei den Vorgesprächen zur Koalitionsbildung beteiligt war, erklärt Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Ulrich Maurer: weiterlesen
Klare Verhältnisse in Baden-Württemberg nur mit Neuwahlen
Linke-Vorstandsmitglied Ulrich Maurer wiederholt die Forderung seiner Partei nach vorgezogenen Neuwahlen in Baden-Württemberg. Der vom CDU-Vorstand als Ministerpräsident nominierte Fraktionschef Stefan Mappus sei Teil des "Systems Oettinger". Maurer erklärt:weiterlesen
Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen sind Ausdruck schwarz-gelber Klientelpolitik
Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen im Bereich Soziales erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:weiterlesen
Das ganze Grundsicherungs-System ist ein Zirkelschluss und gehört auf den Prüfstand
Zur Spiegel-Meldung der fehlerhaften Berechnung von Hartz-IV-Regelsätzen durch sogenannten Zirkelschlüsse erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:weiterlesen
Schwarz-gelbe Gesundheitspläne sind Wahlbetrug
Als "Wahlbetrug an den Arbeitnehmern" bezeichnet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die Pläne der schwarz-gelben Koalition für einen Umbau des Gesundheitssystems. Ernst wirft den Koalitionsparteien vor, lediglich die Wünsche der Wirtschaftsverbände umzusetzen. Er erklärt:weiterlesen