Presseerklärungen

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Gabi Ohler

Diskriminierende Elterngeld-Kürzungen zurücknehmen!

"Die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, Hartz-IV-Empfängerinnen sowie Aufstockern und Geringverdienen das Elterngeld zu kürzen oder gar zu streichen, sind hochgradig diskriminierend", sagt Gabi Ohler, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und zuständig für Frauen- und Familienpolitik. "Wer solche Kürzungspläne vorlegt, kann nuweiterlesen


Klaus Ernst

Urteil darf nicht stehen bleiben

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, erklärt zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Zulässigkeit der Beobachtung der Vorsitzenden der Thüringer Linksfraktion, Bodo Ramelow:weiterlesen


Christine Buchholz

In Kabul nichts Neues!

In Kabul findet heute eine weitere Afghanistan-Konferenz statt, die den Afghaninnen und Afghanen weder Frieden, noch soziale Verbesserungen oder mehr Demokratie bringen wird. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen


Christine Buchholz

Abzug statt Durchhalteparolen!

NATO-Generalsekretär Anders Rasmussen hat nun zugegeben, dass die NATO die Lage in Afghanistan von Anfang an falsch eingeschätzt hat. Leider ist seine Konsequenz ein weiter so, nur mit noch mehr von Allem, kritisiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen


Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden

Mit einem bundesweiten Aufruf setzen sich 51 Prominente für die Beendigung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner erinnern an die breite parlamentarische Verankerung der LINKEN in Bund, Ländern und Kommunen. Die Bespitzelung der LINKEN bezeichnen sie als undemokratisch und verfassungswidrig. Der Veweiterlesen


Ulrich Maurer

IKB-Prozess nur Spitze des Eisbergs

Das Vorstandsmitglied der LINKEN, Ulrich Maurer hält das Urteil gegen Ex-IKB-Chef Stefan Ortseifen für milde angesichts des angerichteten Schadens. Es müsse bestraft und aufgeklärt werden. Maurer fordert die Einrichtung einer "Wahrheitskommission" zur Aufarbeitung der Finanzkrise. Er erklärt:weiterlesen


Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

Herzliche Glückwünsche nach Düsseldorf

Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst gratulieren Gunhild Böth zur Wahl als Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtags. Sie erklären:weiterlesen


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