Presseerklärungen

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Klaus Ernst

Löhne und Renten müssen wieder steigen

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst schließt sich der Forderung von Wirtschaftsexperten nach höheren Löhnen in Deutschland an. Ernst fordert eine „Abschaffung der Lohn- und Rentenbremsen im Arbeits- und Sozialrecht“. Er erklärt:weiterlesen


Klaus Ernst

Netter in den Niedergang

"Viel Spaß auf der Titanic", wünscht der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, dem neuen Regierungssprecher Steffen Seibert."Die Kanzlerin kann nun netter über den Niedergang ihrer Koalition sprechen lassen. Wenn ihr nicht mehr einfällt, ist sie wirklich am Ende ihres Lateins angekommen." Ernst weiter:weiterlesen


Werner Dreibus

Asylrecht: Deutschland muss endlich in Europa ankommen

Laut Medienberichten plant EU-Kommission in Brüssel ein einheitliches Asylrecht für Europa. Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus fordert als Konsequenz eine Abschaffung des Asylkompromisses von 1993. Dreibus, der wegen der Zustimmung der SPD zu dem Kompromiss 1993 die Partei verlassen hatte, erklärt:weiterlesen


Tobias Pflüger

Der EAD ist ein militärisch durchsetzter Auswärtiger Dienst der EU

Das Europäische Parlament hat heute in einer Abstimmung einer Vorlage der Aussenbeauftragten Catherine Ashton zum "Europäischen Auswärtigen Dienst" (EAD) zugestimmt. Damit kann dieser militärisch durchsetzte Auswärtige Dienst der EU starten. Dazu erklärt Tobias Pflüger, zuständig für Friedens- und Europapolitik im Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen


Nele Hirsch

Besseres BAföG statt elitäres Stipendienmodell

Laut Medienberichten hat das Nationale Stipendienprogramm der Bundesregierung im Bundesrat bei einer Probeabstimmung keine Mehrheit erhalten. Nele Hirsch, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt dazu:weiterlesen


Wolfgang Gehrcke

Netanjahu weiter unter US-Druck

Anlässlich des Besuches des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit dem US-Präsidenten Barack Obama erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen


Ali Al Dailami und Ben Brusniak

Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen

Zum Integrationsbericht der Bundesregierung erklären Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes und zuständig für Integrations- und Innenpolitik, und Ben Brusniak, jugendpolitischer Sprecher des Parteivorstandes:weiterlesen


Klaus Ernst

Rösler-Reform ist Betrug an den eigenen Wählern

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst wirft der schwarz-gelben Bundesregierung wegen der gestern vorgelegten Pläne für eine Gesundheitsreform "Betrug an den eigenen Wählern vor" und ruft zur Bildung eines "Bündnisses für soziale Gerechtigkeit im Gesundheitswesen" auf. Er erklärt:weiterlesen


Gesine Lötzsch

Staatsfinanzen nicht durch Sozialabbau sanieren

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch verlangt unmittelbar vor der Vorlage des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2011 "mehr Transparenz im Bundeshaushalt" und schlägt einen "Stufenplan zur Verbesserung der Staatsfinanzen" mit Maßnahmen zur Erhöhung der Einnahmen der öffentlichen Haushalte vor. Lötzsch erklärt:weiterlesen


Katja Kipping

Wohngeldkürzung wirkt wie Treibsand in Richtung Hartz IV

Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, übt scharfe Kritik an der geplanten Kürzung des Wohngelds durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. Kipping fordert einen sofortigen Stopp der Pläne und eine Anpassung des Wohngelds an die tatsächlichen Wohnkosten. Sie erklärt:weiterlesen


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