Presseerklärungen

Treffer 31 bis 40 von 44

Klaus Ernst

Atom-Gesetz muss in den Bundesrat

Nach Berichten über eine Vorentscheidung im Regierungslager über die Nichtzuleitung des Atom-Gesetzes an den Bundesrat wirft der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, der Bundesregierung einen "Putsch" vor. Ein solches Vorgehen sei mit dem demokratischen Konsens nicht vereinbar. Ernst erklärt:weiterlesen


Katja Kipping

Alter darf nicht arm machen

Die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping wirbt nach der umstrittenen Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge für eine Armutsfestigkeit der gesetzlichen Rente. Künftig müsse wieder der Grundsatz gelten, dass die Rentnerinnen und Rentner nicht vom Wohlstand der Gesellschaft abgekoppelt werden dürften. Kipping erkweiterlesen


Rosemarie Hein

Kooperationsverbot abschaffen

"Am heutigen bundesweiten Bildungsstreiktag werden wieder tausende Studierende, Schülerinnen und Schüler, Lehrende und Eltern auf die Straße gehen, um für ein besseres vor allem aber gerechteres Bildungssystem zu demonstrieren. Ich kann diesen Bildungsstreik nur unterstützen," erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, Rosemarie Hein (Mweiterlesen


Halina Wawzyniak

NEIN zur betrieblichen Rasterfahndung

Die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE Halina Wawzyniak kritisiert die Pläne von Innenminister de Maiziére zum Arbeitnehmerdatenschutz scharf. Sie erklärt:weiterlesen


Gesine Lötzsch

Schulterschluss von FDP und LINKE

„Wenn die FDP sinnlose Rüstungsbeschaffungsprojekte stoppen will, dann kann sie mit unserer Unterstützung im Parlament rechnen“, erklärt Gesine Lötzsch zu den Kürzungsvorschlägen der FDP in Vorbereitung der Klausur der Bundesregierung. weiterlesen


Katja Kipping

Angriff auf das Lohnniveau

Zu den Vorschlägen vom Arbeitgeberpräsident Hundt, sechs Milliarden Euro bei den Erwerbslosen zu sparen erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN:weiterlesen


Treffer 31 bis 40 von 44