Presseerklärungen

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Sahra Wagenknecht

EU-Spekulantenpass bereitet nächste Krise vor

"Statt Hedgefonds endlich zu verbieten, sollen sie zukünftig noch ein Gütesiegel der EU erhalten", kommentiert Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, die Einigung auf den Umgang mit Hedgefonds in der EU. Sahra Wagenknecht weiter:weiterlesen


Gesine Lötzsch

Keine faulen Kompromisse der SPD bei Hartz-IV-Reform

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, kritisiert das vom Kabinett beschlossene Gesetz zur Hartz-IV-Reform als "eine Missachtung des Bundesverfassungsgerichtes und der Arbeitslosen" und warnt vor faulen Kompromissen bei den Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition. Ohne "substanzielle Verbesserungen beim Regelsatz" könne es keine Zustimweiterlesen


Ali Al Dailami

Punktesysteme sind menschenverachtend

"Die Bundesregierung und Wirtschaftsverbände zeigen mit ihrem Vorstoß zur Steuerung von Zuwanderung durch ein Punktesystem eine menschenverachtenden Logik." erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes:weiterlesen


Katja Kipping

Wer von Armutsbeseitigung spricht, darf von verdeckter Armut nicht schweigen

1992 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Jüngst wurde mit der Studie zur Kindergrundsicherung von Irene Becker bekannt, dass rund 6 Millionen nicht von den Grundsicherungssystemen in Deutschland erreicht werden, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf diese Leistuweiterlesen


Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

Trauer und Bestürzung

Die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, erklären zum Tod von Hermann Scheer:weiterlesen


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