Presseerklärungen

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Stefan Liebich

Namensstreit um Mazedonien endlich beilegen

"Mazedonien würde eine Beitrittsperspektive für die Europäische Union helfen, sich als junger und multiethnischer Staat in Südosteuropa zu stabilisieren", so Stefan Liebich, Mitglied der Internationalen Kommission der LINKEN, anlässlich der heute eröffneten mündlichen Verhandlung zum Recht der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien auf souveräweiterlesen


Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

Die Waffen nieder!

Die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, erklären zum Beginn der internationalen Militärintervention in Libyen:weiterlesen


Caren Lay

LINKE will Schutzschirm für Stromverbraucher

Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, erneuert angesichts von wiederholten Prognosen über steigende Strompreise die Forderung ihrer Partei nach einem "Schutzschirm für Stromverbraucherinnen und Stromverbraucher". Lay fordert ein gesetzliches Strompreismoratorium, eine Rückkehr zur staatlichen Preiskontrolle für den Strommarkt und die Eweiterlesen


Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Gregor Gysi

Krieg ist auch in Libyen keine Lösung

Zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Klaus Ernst:weiterlesen


Caren Lay

NPD gehört nicht in die Parlamente, sondern verboten

Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, fordert eine Wiederaufnahme des Verbotsverfahrens gegen die NPD. Die Enthüllungen über den sachsen-anhaltischen Spitzenkandidaten der NPD zeigten, dass die NPD keinen Platz in der politischen Landschaft haben dürfe. Caren Lay erklärt:weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Deutsche Bank verhöhnt die Steuerzahler

"Für die erneut skandalösen Gewinne und Managergehälter der Deutschen Bank ist die Bundesregierung verantwortlich. Merkel hat die Finanzbranche auf Kosten der Steuerzahler gerettet, ohne dass die Banken dafür durch eine ausreichende Regulierung und Kostenbeteiligung zur Rechenschaft gezogen wurden", erklärt Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsiweiterlesen


Gesine Lötzsch

Die Atomparteien in die Schranken weisen

"Die große Mehrheit der Bevölkerung will kein Moratorium, sondern den schnellen Ausstieg aus der Atomenergie", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Diskussion über eine Aussetzung der AKW-Laufzeitverlängerung. Gesine Lötzsch weiter:weiterlesen


Michael Schlecht

Keine Einschränkung des Streikrechts für Tarifeinheit

Der gewerkschaftspolitische Sprecher der LINKEN, Michael Schlecht, warnt in der neu entbrannten Debatte um Tarifeinheit vor Einschränkungen des Streikrechts. Entsprechende Forderungen aus der SPD-Spitze bezeichnet Schlecht als „Lobbyarbeit für organisiertes Lohndumping“. Schlecht erklärt:weiterlesen


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