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Presseerklärungen
4 Millionen Argumente gegen von der Leyens Kahlschlagspolitik
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:weiterlesen
Atomausstieg als Geschäftsmodell für die Atomkonzerne
Anlässlich der aktuellen Greenpeace-Studie zu den Konsequenzen der Ereignisse in Fukushima und den Ausstiegsplänen der Regierung aus der Atomenergie, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:weiterlesen
Kahlschlag beim Arbeitslosengeld I für Ältere geplant
Zu Überlegungen der Bundesregierung, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes bei Älteren zu kürzen, erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen
Die Steuerreformlüge
Die Bundesregierung will offenbar nach dem Verzicht auf die Finanztransaktionssteuer nun auch auf die Atomsteuer verzichten, obwohl sie doch immer wieder versprochen hat, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten, kritisiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:weiterlesen
Afghanistan: Eskalation endlich beenden
Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten nach einem Anschlag nahe Kundus erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen
Solidarische Bürgerversicherung statt bayerische Sonderwege
Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, kritisiert Forderungen aus der CSU nach einer alternativlosen Abschaffung des Gesundheitsfonds als "Sehnsucht nach bayerischen Sonderwegen". Lay fordert stattdessen einen Umbau des Gesundheitsfonds zu einer solidarischen Bürgerversicherung. Caren Lay erklärt:weiterlesen
LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 21. Mai 2011 ohne Gegenstimmen die folgende Erklärung verabschiedet:weiterlesen
Athen droht in der Ägäis zu versinken
„IWF, Bundesbanker Weidmann und EZB-Chef Trichet setzten Griechenland immer mehr unter Druck. Es soll noch tiefer geschnitten werden, fordern sie. Dabei haben die brutalen Kürzungen der letzten 12 Monate Griechenland erst richtig in die Krise getrieben. Der Wahnsinn wird zur Raserei,“ so Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes. weiterlesen
Kanzlerin verhindert Atomausstieg
Anlässlich der jüngsten Äußerungen von Kanzlerin Merkel zu den Ausstiegsplänen der Regierungskoalition aus der Atomenergie, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:weiterlesen
Klageflut ist nur zu stoppen, wenn Hartz IV und Sanktionen abgeschafft werden
Die Justizminister der Länder plädieren für weitere Schritte zur Eindämmung der Klageflut gegen die Hartz-IV-Reformen und wollen dazu Gesetzesvorschläge erarbeiten. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen