Presseerklärungen

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Sahra Wagenknecht

LINKE mit Streikenden in Griechenland solidarisch

"DIE LINKE ist mit den Streikenden in Griechenland solidarisch. Der von EU und IWF diktierte Sparkurs ist ökonomischer Unsinn und ein soziales Verbrechen", erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich des heutigen Generalstreiks in Griechenland. Die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE weiter:weiterlesen


Klaus Ernst

LINKE will soziale Energiewende

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, formuliert für seine Partei im Vorfeld der parteiübergreifenden Gespräche über den Atomausstieg eine strikte Regulierung der Strompreise und eine „Rekommunalisierungskomponente“ als unverzichtbare Vorgaben für ein Gelingen der Energiewende. Ernst erwartet bei Regierung und Stromkonzernen nur dann Bewegung, wweiterlesen


Sahra Wagenknecht

Merkels Kniefall vor der Finanzlobby

„Über ein Jahr merkelt die Bundesregierung an ihrer Pseudobankenabgabe herum. Die Banken haben die Krise entscheidend mit verursacht. Trotzdem stand eine echte Beteiligung der Finanzinstitute an den Kosten der Krise für die schwarz-gelbe Koalition nie zur Debatte. Diese Politik im Interesse der Finanzlobby ist nicht hinnehmbar “, kommentiert Sahra weiterlesen


Katja Kipping

Lotto-Verbot für Hartz-IV-Beziehende ist Bevormundung

Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag, erklärt anlässlich des Urteils des Landgerichts Köln, nach dem Lotto-Annahmestellen keine Tippscheine für Sportwetten an Hartz IV-Beziehende ausgeben dürfen:weiterlesen


Michael Schlecht

Ein Mindestlohn für alle statt Flickenteppich

Als „schlechten Scherz“ bezeichnet der gewerkschaftapolitischer Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, die Verordnung der Bundesregierung über die Einführung regional gestaffelter Mindestlöhne für die 170.000 Beschäftigten das Wach- und Sicherheitsgewerbes zum 1. Juni 2011. Er erklärt:weiterlesen


Gesine Lötzsch

Unser Steuersystem spaltet die Gesellschaft

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, fordert angesichts der beachtlichen Steuermehreinnahmen eine große Steuerreform, die zu mehr Steuergerechtigkeit führt. Lötzsch erklärt: weiterlesen


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