Presseerklärungen

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Katja Kipping

Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen gegen Kinderarmut

Der Paritätische Wohlfahrtsverband legte in seiner heute veröffentlichten Studie dar, dass jedes siebte Kind unter 15 Jahre von Hartz IV lebt, in Ostdeutschland sogar jedes vierte. Nach der Studie sind kinderreiche Familien und Alleinerziehende besonders gefährdet, und zwar unabhängig von ihrem Wohnort oder wirtschaftlichem Umfeld. Selbst im wirtscweiterlesen

Caren Lay

Recht auf bezahlbares Wohnen muss Grundrecht werden

Wohnen in der Hauptstadt wird teurer, für viele Menschen zu teuer. DIE LINKE streitet für bezahlbaren Wohnraum für alle und kämpft gegen die Verdrängung einkommenschwacher Mieter aus ihren Kiezen. Anlässlich der Debatte um Zwangsumzüge für Hartz-IV-Empfänger/innen erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay:weiterlesen

Christine Buchholz

Tunis-Konferenz: Keine Freunde des syrischen Volkes

Am heutigen Freitag treffen sich in Tunis Vertreter aus mehreren westlichen und arabischen Staaten unter den Namen "Gruppe der Freunde des syrischen Volkes". Auch Außenminister Westerwelle wird erwartet. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand für DIE LINKE:weiterlesen

Gerry Woop

Ende der Gewalt und internationale Friedenskonferenz für Syrien

"Der Bericht der Unabhängigen Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates enthält richtige Forderungen wie die nach einem Ende der Gewalt, nach nationalen Dialog und nach einer internationalen Friedenskonferenz für Syrien. Darüber hinaus wird klar, dass die syrische Führung Menschheitsverbrechen zu verantworten hat. Das muss auch rechtlichweiterlesen

Michael Schlecht

Wahnsinn Leiharbeit gesetzlich verbieten

"Bei Leiharbeit muss mindestens equal pay, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates, die Begrenzung auf wenige Monate und weiter gesetzliche Regulierungen durchgesetzt werden. DIE LINKE strebt darüber hinaus ein generelles Verbot der Leiharbeit an," erklärte Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher des Parteivorstandes der LINKEN, zu den lweiterlesen

Werner Schulten

Mit der Hartz-Kommission begann vor 10 Jahren ein beispielloser Sozialabbau

Am 22. Februar 2002 wurde die sogenannte Hartz-Kommission mit der Erarbeitung der "Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" beauftragt. "Nach 10 Jahren lässt sich feststellen: Das war ein schwarzer Tag für Deutschland", so Werner Schulten, im Parteivorstand der LINKEN zuständig für Sozialpolitik. Schulten weiter:weiterlesen

Gesine Lötzsch

Retten statt Sterbehilfe!

"Die Finanzminister der Euro-Länder haben nach einer Nachtsitzung der Öffentlichkeit wieder eine Scheinlösung vorgelegt. Europa kommt nur aus der Sackgasse, wenn die Kanzlerin jetzt für die Gauck-Erpressung einen Preis von der FDP fordert. Dieser Preis muss die Finanztransaktionssteuer sein", kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesineweiterlesen

Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi

Kein Parteiengezänk um Wulff-Nachfolge

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff und zu der beginnenden Nachfolge-Debatte erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi:weiterlesen

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