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Presseerklärungen
ESM steht für Europäischer Spekulanten-Mechanismus
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den sogenannten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:weiterlesen
Ordentliche Löhne her, Sanktionen gegen Erwerbslose weg
Zur Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen, nach der acht Millionen Menschen mit einem Niedriglohn von weniger als 9,15 Euro brutto pro Stunde auskommen müssen und die Zahl der Niedriglöhner zwischen 1995 und 2010 um mehr als 2,3 Millionen gestiegen ist, erklärt die stellvertretende Vorsitzende dweiterlesen
Die FDP will Nägel ohne Köpfe machen
Die Kanzlerin muss die Finanztransaktionssteuer auch gegen die sich auflösende FDP durchsetzen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:weiterlesen
Demokratischer Allparteienkonsens für NPD-Verbot muss her
Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, fordert nach dem Bekanntwerden neuer Verbindungen zwischen der NPD und der Neonazi-Terrorgruppe NSU eine Beschleunigung des Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme Partei. Caren Lay erklärt:weiterlesen
Tarifrunde Öffentlicher Dienst: Angebot der Arbeitgeber ist eine Unverschämtheit
Zum Angebot von Innenminister Friedrich an die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erklärt Michael Schlecht, Gewerkschaftspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE:weiterlesen
Merkel legt Europa Spargarotte an, verfehlt aber eigene Sparziele
"Angela Merkel legt Europa mit dem Fiskalpakt die Spar-Garotte an, verfehlt aber im eigenen Land ihre unsinnigen Sparziele meilenweit. Das bestätigt einmal mehr die Arroganz und Ignoranz der Kanzlerin und ihrer Regierung gegenüber den Völkern Europas", erklärt Klaus Ernst zu den neuesten Zahlen, wonach die Bundesregierung ihren Sparplan für 2011 niweiterlesen
Projekt "STAY!" erhält 2012 Frauenpreis der LINKEN
Auch im Jahr 2012 vergibt die Partei DIE LINKE anlässlich des Internationalen Frauentages den Clara-Zetkin-Frauenpreis, um herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik zu würdigen.weiterlesen
Deutschland macht die Grenzen für Arbeitssuchende dicht
Werner Schulten, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, kritisiert die Weigerung Deutschlands, Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II an Ausländerinnen und Ausländern aus EU-Staaten zu zahlen. Schulten erklärt:weiterlesen
Patrick Döring ist der Macho des Tages
Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, greift erneut FDP-Generalsekretär Patrick Döring wegen dessem Äußerungen zur Frauenpolitik scharf an und bezeichnet ihn als "Macho des Tages". Caren Lay fordert anlässlich des internationalen Frauentages verbindliche gesetzliche Regeln zur Quotierung von Vorständen und gleicher Bezahlung. Caren Layweiterlesen
Praxisgebühr sofort abschaffen
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach dem Bekanntwerden des Rekordüberschusses der Krankenkassen eine sofortige Abschaffung der Praxisgebühr. So sei eine "spürbare und zielgenaue Entlastung der Versicherten" zu realisieren. Ernst erklärt:weiterlesen