Presseerklärungen

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Jan van Aken

Chemiewaffenpropaganda: Obama überschreitet rote Linie

"Die USA tun es wieder. 2003 wurde der Irak-Krieg mit einer Biowaffenlüge begonnen. Jetzt konstruiert Obama sich seinen Kriegsgrund für Syrien. Die Beweislage ist ganz, ganz dünn. Vor allem gibt es keinen Beweis dafür, dass ein möglicher Einsatz von Chemiewaffen von Assads Seite durchgeführt wurde", kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsiweiterlesen


Martin Schirdewan und Dietmar Bartsch

Vollendung der deutschen Einheit und Erfüllung des Grundgesetzauftrages zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West im Wahlprogramm der LINKEN festgeschrieben

Gemeinsame Erklärung von Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort für Ostdeutschlandfragen zuständig sowie Dietmar Bartsch, für das Thema Osten zuständiges Mitglied des LINKEN Spitzenteams und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag:weiterlesen


Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi

Zum Tod von Willi Sitte

Einer der größten deutschen bildenden Künstler, Willi Sitte, ist heute im Alter von 92 Jahren verstorben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi:weiterlesen


Katja Kipping

Schwarz-Rot-Gelb-Grüne Bundesratsmehrheit stoppt Reform der Prozesskostenhilfe. LINKE warnt vor Zwei-Klassen-Justiz

Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erhebt nach dem Stopp der Reform der Prozesskosten- und Beratungshilfe im Bundesrat durch die unionsgeführten und rot-grün regierten Länder im Bundesrat schwere Vorwürfe gegen SPD und Grüne. Die Anrufung des Vermittlungsausschusses sei ein "Schlag ins Gesicht" der Betroffenen. Die Mehrheit im Bundesrat wolweiterlesen


Katina Schubert

Schutz und Aufnahme statt Ausgrenzung

Zu den heutigen Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich auf der EU-Innenministertreffen erklärt Katina Schubert, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN:weiterlesen


Ali Al-Dailami

Bundesinnenminister Friedrich schürt Ressentiments

Zu der Kritik des Bundesinnministers an der EU-Kommission und der Forderung nach einer Wiedereinreisesperre für angebliche Armutsflüchtlinge aus Rumänien und Bulgarien erklärt, Ali Al-Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und zuständig für Innen- und Migrationspolitik:weiterlesen


Michael Schlecht

SPD lässt sich kaufen

"100.000 Euro von Daimler flossen im Wahljahr in die Kasse der SPD. Die SPD lässt sich von einem Unternehmen sponsern, das erst jüngst mit Anschuldigungen konfrontiert war, Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen auf ihren Werksgeländen zuzulassen. Ein konsequenter Einsatz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen und für die Belangweiterlesen


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