RSS Newsfeed
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden und holen Sie sich die Pressemitteilungen einfach als RSS-Feed: Hier abonnieren
Presseerklärungen
Für eine neue Entspannungspolitik!
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der Nationale Sekretär der Französischen Kommunistischen Partei, Pierre Laurent, anlässlich des 40. Jahrestages der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki eine neue europäische Entspannungspolitik.weiterlesen
Mehr Demokratie statt mehr Schäuble
"Schäubles Vorschlag offenbart dessen enges, deutsch geprägtes Europabild", so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, zu den Plänen des Finanzministers, die EU-Kommission in ihren Kompetenzen zu beschneiden. Er erklärt weiter:weiterlesen
Schöne Worte, unschöne Zahlen
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juli erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:weiterlesen
Legalisierung von Hausbesetzungen ist keine Enteignung
Der Immobilienverband Deutschland (IVD) kritisiert Marco Hönes Forderung nach einer Legalisierung von Hausbesetzungen als Verstoß gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes und attestiert - da es sich angeblich um eine Straftat handele - eine "Erosion des Rechtsbewusstseins". Dazu erklärt Marco Höne, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen
Nur Praktika für Flüchtlinge
Das Kabinett stimmte am Mittwoch einer Änderung der Beschäftigungsverordnung zu, mit der Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen die Arbeitserlaubnis für berufs- und ausbildungsorientierte Praktika leichter erteilt werden kann. Eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ist damit nicht mehr erforderlich. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzendweiterlesen
Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware: Hausbesetzungen legalisieren
Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes spricht sich Parteivorstandsmitglied Marco Höne für eine Legalisierung von Hausbesetzungen aus:weiterlesen
Schluss mit deutscher Kumpanei mit türkischer Kriegspolitik - Sofortiger Abzug der Patriot-Raketen
Anlässlich des durch die türkische Regierung für morgen einberufenen NATO-Treffens, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:weiterlesen
Griechenland hat über die Schmerzgrenze hinaus geliefert
Zu den voraussichtlich heute beginnenden Verhandlungen der EU-Kommission, Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) mit der griechischen Regierung über ein drittes Hilfspaket erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:weiterlesen
Der Ofen ist aus für die Herdprämie!
Das Bundesverfassungsgericht hat heute das umstrittene Betreuungsgeld gekippt. Die Zuständigkeit liegt nach Auffassung der Richter bei den Ländern und nicht beim Bund. Damit besteht für die Länder die Möglichkeit, eine entsprechende Leistung einzuführen. Das Betreuungsgeld wurde 2013 auf Initiative der CSU hin eingeführt. Eltern, die ihr Kleinkind weiterlesen
Hilfe statt Hetze, Herr Scheuer!
Das Vokabular und der Un-Geist dahinter überschreiten jede Grenze des Erträglichen, so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, zu den jüngsten Äußerungen des CSU-Generalsekretärs Scheuer. Er erklärt:weiterlesen