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Presseerklärungen
Der Respekt vor den Opfern gebietet Vernunft und Besonnenheit
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären:weiterlesen
Katja Kipping und Bernd Riexinger über ihr Treffen mit Alexis Tsipras
Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben sich heute mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras getroffen, bevor er seine Rede auf dem Kongress der Partei der Europäischen Linken (EL) im Berliner Congress Center gehalten hat. Dazu erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger:weiterlesen
Ordnungsruf für Schäuble
"Bundeskanzlerin Merkel muss ihren Finanzminister endlich zur Ordnung rufen. Die Bundesregierung und die EU dürfen keinen sozialen Krieg gegen die griechische Regierung führen", erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE anlässlich des heutigen Treffens des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras mit Bweiterlesen
Merkel trifft Tsipras. LINKE Vorsitzende warnen: keinen sozialen Krieg gegen Griechenland führen
"Bundeskanzlerin Merkel muss ihren Finanzminister endlich zur Ordnung rufen. Die Bundesregierung und die EU dürfen keinen sozialen Krieg gegen die griechische Regierung führen", erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE anlässlich des heutigen Treffens des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras mit Bweiterlesen
Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht
Der Süddeutschen Zeitung zufolge hat die Bundesregierung aus einem ersten Entwurf des Armuts- und Reichtumsbericht des Bundesarbeitsministeriums Textstellen zur politischen Einflussnahmen von Reichen gestrichen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen
50 Jahre UN-Sozialpakt: Soziale Menschenrechte in Deutschland umsetzen!
"Die im UN-Sozialpakt verankerten Sozialen Menschenrechte sind auch Teil der deutschen Rechtsordnung geworden. Sie können jedoch nicht als Grundrechte mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. Deshalb werden sie in der Bundesrepublik nicht in dem gleichen Masse gewährleistet wie bürgerliche und politische Rechte, welche im Grundgesetz veraweiterlesen
Massenabschiebungen nach Afghanistan sind menschenrechtswidrig
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping erklärt:weiterlesen
Soziale Ausgrenzung und Armut: Stellt sich die SPD auf die Seite sozialer Gerechtigkeit?
An diesem Freitag befindet der Bundesrat darüber, ob er dem von CDU/CSU und SPD im Bundestag beschlossenen Gesetz über Armut und soziale Ausgrenzung, Regelbedarfsermittlungsgesetz genannt, zustimmt oder nicht. Der Bundesrat hat mehrere Kritiken am Gesetzentwurf aus dem Haus Nahles vorgetragen. Diese wurden aber von der CDU/CSU und SPD im Bundestag weiterlesen
Eklatantes Versagen der internationalen Gemeinschaft
Zur Einnahme der syrischen Stadt Aleppo durch die syrische Armee erklärt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen
FSK reloaded – Pressekodex für Facebook & Co.
Die aktuelle Debatte über "Fake News" blendet aus, dass dieses Phänomen älter ist als Facebook & Co., erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Gezielte Falschmeldungen von Politikern, die von den Massenmedien aufgegriffen und verbreitet wurden, haben wie im Irak oder im Kosovo völkerrechtswidrige Kriege "legitimiert". Die sozialen Nweiterlesen