Presseerklärungen

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Tobias Pflüger

Manöver beenden - Deeskalation statt Kriegsspiele

Am 8. und 9. Juli findet der nächste NATO-Gipfel statt, Gastgeberland ist Polen. Nun kurz vor diesem Warschauer NATO-Gipfel lädt ebenfalls Polen zu einem Großmanöver ein, das es in sich hat: "Anakonda" ist der offizielle Name des Manövers. Das Übungsszenario bezieht sich eindeutig auf Russland. Nach polnischen Angaben geht es um ein Manöver zur Vorweiterlesen


Katja Kipping und Bernd Riexinger

Zur Erklärung von Bundespräsident Joachim Gauck

Bundespräsident Joachim Gauck hat heute offiziell bestätigt, dass er keine zweite Amtszeit anstrebt. Wir haben Respekt vor der Entscheidung von Joachim Gauck. Es ist damit die Zeit für Gespräche angebrochen. DIE LINKE setzt sich für die Kandidatur einer Persönlichkeit ein, die Weltoffenheit, sozialen Zusammenhalt und den Einsatz für eine friedlicheweiterlesen


Katja Kipping

Volle Kinderteller statt volle Geldschränke

Heute Abend trifft sich der Koalitionsausschuss und berät über die Erbschaftssteuer - kurz vor Ablauf der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist. "Eine verfassungsfeste Lösung wird gar nicht angestrebt und das ist nicht akzeptabel", so die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping. Sie erklärt weiter: weiterlesen


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