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Presseerklärungen
Ministerin Nahles frühjahrsmüde
Zu Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:weiterlesen
Jedes Kind ist gleich viel wert
Zum heutigen Aufruf "Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist" von über 20 bundesweiten Wohlfahrtsverbänden und Nichtregierungsorganisationen, mehreren landesweiten Zusammenschlüssen und zahlreichen prominenten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:weiterlesen
Milchgipfel - Mengenregulierung statt Verdrängungswettbewerb
"Ein Überangebot auf dem Weltmarkt wird sich ohne Regulierung nur dadurch lösen, dass einige Bauern aufhören zu produzieren – also durch ein Höfe-Sterben. Diesen Zusammenhang leugnet Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt geflissentlich", erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und agrarpolweiterlesen
Zum Angriff auf Sahra Wagenknecht
Zum Angriff auf Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, auf dem Parteitag der LINKEN in Magdeburg erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch:weiterlesen
Bundesarbeitsgericht billigt Tricksereien beim Mindestlohn
Die höchsten deutschen Arbeitsrichter haben heute entschieden, dass Arbeitgeber Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn anrechnen dürfen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:weiterlesen
"Integrationsgesetz" ist Stammtisch per Gesetz
Das heute vom Kabinett beschlossene "Integrationsgesetz" gibt dem Fordern und Sanktionen den Vorrang vor dem ehrlichen Fördern von Integration. Es geht völlig am Notwendigen vorbei, so die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping. Sie erklärt weiter:weiterlesen
Paritätischer stellt Sozialpolitik der Bundesregierung Armutszeugnis aus
In seinem heute vorgestellten Jahresgutachten zur sozialen Lage zieht der Paritätischen Gesamtverband eine "ungenügende" und insgesamt "alarmierende" Gesamtbilanz: Die wachsende Ungleichheit in Deutschland gefährde den sozialen Zusammenhalt. Trotz anhaltend guter Wirtschaftsentwicklung bleibe die Armut auf hohem Niveau, zudem verfestige sich die unweiterlesen
35 Cent Mindestlohnerhöhung: Berechnungsgrundlagen ändern
Das Statistische Bundesamt hat den Tarifindex berechnet, der die Grundlage für die Empfehlung der Mindestlohnkommission bildet. Zuzüglich der noch bis Ende Juni anstehenden Tariferhöhungen dürfte der Mindestlohn zum 1. Januar 2017 um 35 Cent steigen. Eine Anhebung des Mindestlohns um 35 Cent ist ein schlechter Witz. Unter 12 Euro pro Stunde schütztweiterlesen
Rentenniveau: Arbeitgeberforderungen weltfremd und abenteuerlich
Der Arbeitgeberverband warnt die Bundesregierung davor, die weitere Absenkung des Rentenniveaus zurückzunehmen. Es ist an der Zeit, die verwöhnten Arbeitgeber mit der Realität zu konfrontieren, sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.weiterlesen
Gute Pflege braucht mehr Personal
"Die Kolleginnen und Kollegen der Charité haben Tarifgeschichte geschrieben. Erstmals wurde in einer Klinik ein Tarifvertrag unterzeichnet, der Mindestpersonalbesetzungen auf den Stationen vorschreibt. Das ist vor dem Hintergrund von Millionen Überstunden, die sich auf dem Rücken der Pflegkräfte in Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen angehäuft haweiterlesen