Dietmar Bartsch

Danke, Kolleginnen und Kollegen!

Wenn DIE LINKE gute Chancen hat, bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag ihr Wahlziel von 10 Prozent plus X zu erreichen, hat das auch mit der Arbeit unserer bisherigen Bundestagsfraktion zu tun. Eine Woche vor der Wahl deshalb ein Dankschön an die Abgeordneten und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Am Ende der Legislaturperiode können wir den Wählerinnen und Wählern sagen: DIE LINKE wird nach der Wahl konsequent das tun, was sie vor der Wahl versprochen hat! Das war so, das bleibt so.

Wer mich ein bisschen näher kennt, wird vielleicht von der Überschrift überrascht sein. Mir ist in der Partei die Anrede als Genossin und Genosse sehr wichtig, weil sie meines Erachtens am besten unserer Herkunft und unserem Selbstverständnis entspricht. „Wir stellen uns“, so heißt es im Programm der LINKEN, „bewusst in die Tradition der Aufklärung und des demokratischen Sozialismus, der großen Emanzipationsbewegungen der Arbeiterinnen und Arbeiter.“ Heute aber ganz gezielt ein Wort an und über die Kolleginnen und Kollegen, sprich: die „Amts- oder Berufsgenossen“, womit in diesem Fall meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Bundestagsfraktion gemeint sind.

In unserer schnelllebigen Zeit mag es gar nicht mehr allen so vor Augen sein: Als die Fraktion DIE LINKE. im Jahr 2005 in den Deutschen Bundestag einzog, gab es noch keine Partei DIE LINKE. In der nur wenige Monate währenden Vorbereitungszeit auf die damals vorgezogene Bundestagswahl kamen Vertreterinnen und Vertreter der Parteien PDS und WASG aufeinander zu, um kurzfristig Möglichkeiten für den Einzug einer starken Linkskraft in den Bundestag und mittel- und langfristig für die Konstituierung einer neuen Linken in Deutschland auszuloten. Zu diesem Zeitpunkt saßen für uns einzig Gesine Lötzsch und Petra Pau im Bundestag und es sollte noch gut zwei Jahre bis zur Gründung der Partei DIE LINKE dauern. So wurde die Bundestagsfraktion ab 2005 ganz praktisch zu einem Referenzprojekt für die neue Partei. Die Erfolgsgeschichte seither ist bekannt.

Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, unsere Fraktionsvorsitzenden, schrieben im Rückblick auf die jetzt zu Ende gehende Wahlperiode: „DIE LINKE hat zuerst die Zeichen der Zeit erkannt und vor dem zügellosen Casino-Kapitalismus gewarnt, den die anderen Parteien mit ihrer Gesetzgebung erst ermöglicht haben. Wir haben Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte in den Deutschen Bundestag eingebracht, als Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Steinmeier und Finanzminister Steinbrück noch die freien Märkte bejubelten und der Entstaatlichung Deutschlands das Wort redeten.“ Und weiter: „Die leichten Zugeständnisse der Bundesregierung bei den Renten, die Diskussion um die Anhebung des Schonvermögens von Hartz IV-Empfängerinnen und –Empfängern, die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I und des Kurzarbeitergeldes, die kritische Diskussion des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan und des neoliberalen, sozialfeindlichen und zur Aufrüstung verpflichtenden Europa-Vertrages, sind ohne den Druck der LINKEN schwer vorstellbar. Bei der Pendlerpauschal musste schließlich das Bundesverfassungsgericht nachhelfen.“

DIE LINKE wirkt und das hat viel mit dem Kollektiv der Bundestagsfraktion zu tun. Dafür möchte ich als Bundesgeschäftsführer und als Wahlkampfleiter der Partei meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion herzlich danken. Viele werden auch in der künftigen Bundestagsfraktion wieder zusammenarbeiten und die gute Bilanz fortschreiben. Andere werden sich an anderem Ort einbringen, stellvertretend für sie nenne ich Bodo Ramelow, der als ehemaliger Parteibildungsbeauftragter zurecht ein Begründer der neuen LINKEN genannt werden kann. Dankeschön sagen will ich unbedingt der Mannschaft unserer Fraktionsgeschäftsstelle um Steuerfrau Ruth Kampa, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktion, der Abgeordneten und in den Wahlkreisen. Auch ihre Arbeit schuf die gute Ausgangsbasis für den Wahltag am 27. September mit.

Ansonsten bleibt heute nur zu sagen: Alle Kraft in den Schlussspurt des Wahlkampfes, damit am nächsten Sonntagabend die Zahlen auf dem Bildschirm stehen, die wir uns wünschen!