Afrika

Die Menschen des afrikanischen Kontinents sind bis heute am stärksten von Armut, Mangelernährung und Hunger betroffen. Über 400 Millionen Afrikanerinnen und Afrikaner leben in extremer Armut.
Im krassen Gegensatz dazu steht Afrikas Reichtum an Bodenschätzen: Auf dem Kontinent liegen zum Beispiel etwa 50 Prozent aller bekannten Goldvorkommen. Die Ölvorkommen werden auf 40 bis 100 Milliarden Barrel geschätzt – soviel wie im Irak. Von den Einnahmen aus der Rohstoffausbeutung profitiert jedoch nur eine kleine Elite. Die Mehrheit der Bevölkerung leidet unter den Kriegen und Auseinandersetzungen, die um diese Rohstoffe geführt werden. Zudem bringen Bergbau und Ölförderung erhebliche Umweltschäden mit sich.

Zwar verzeichnete Afrika im letzten Jahrzehnt stabile Wirtschaftswachstumsraten, doch die Mehrheit der AfrikanerInnen profitiert davon nicht. Neben der ungerechten Einkommensverteilung sind die afrikanischen Wirtschaftsstrukturen eine Hauptursache für ausbleibende Entwicklungserfolge. Die Wirtschaften bleiben auf Rohstoff-Exporte und eine exportorientierte Landwirtschaft ausgerichtet. Das macht die Länder Afrikas von Importen von Industriegütern und Nahrungsmitteln abhängig. Die derzeitige Handels- und Entwicklungspolitik der Europäischen Union und internationaler Institutionen wie Weltbank und IWF schreiben diese Abhängigkeit fort. Sie zielen auf eine weitergehende Marktöffnung und Exportorientierung ab.

Viele perspektivlose AfrikanerInnen machen sich auf den gefährlichen Weg nach Europa. Ihr Weg in die EU wird durch die Seekontrollen der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX immer gefährlicher. Hunderte sterben jährlich an den Südgrenzen Europas.

Obwohl die ungerechten Handelsbeziehungen wesentliche Verantwortung für die Armut tragen, drängen die europäischen Staaten weiter auf die Öffnung der afrikanischen Märkte. Zwar konnten die afrikanischen Regierungen bisher den für 2008 geplanten Abschluss von umfassenden Freihandelsabkommen mit der EU verhindern, doch die EU übt weiterhin starken Druck aus. Mit diesen Abkommen würden den Staaten Afrikas jegliche Gestaltungsspielräume für eine soziale Entwicklung und eigenständige Wirtschaft entzogen.

Da Kriege in Afrika zunehmend als Gefahr für westliche Interessen gesehen werden, ist die EU immer öfter auch mit Truppen präsent. DIE LINKE kritisiert diese militärischen Einsätze, die nicht zur Lösung der Konflikte beitragen. Zudem wird aus Geldern der Entwicklungszusammenarbeit die Unterstützung von Militärmissionen der Afrikanischen Union mitfinanziert. DIE LINKE sieht die Gefahr, dass dadurch der Armutsbekämpfung und anderen Entwicklungsprogrammen notwendige Mittel entzogen werden.

DIE LINKE fordert eine grundlegende Neuausrichtung der derzeitigen Afrika-Politik. Maßnahmen der Konfliktbearbeitung müssen in ein umfassendes friedenspolitisches Konzept eingebettet sein, das an den Konfliktursachen ansetzt. Dies setzt eine Neuausrichtung zu einer solidarischen Wirtschaftspolitik mit Afrika voraus. Gerechte Handelsbedingungen müssen durch ökologisch und sozial nachhaltige Strategien in der Umwelt-, der Entwicklungs- und Sozialpolitik ergänzt werden. DIE LINKE drängt zudem auf die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. DIE LINKE fordert in dem Zusammenhang die Abschaffung von FRONTEX, die Möglichkeit legaler Migration und den Zugang zu gerechten Asylverfahren in Europa.

DIE LINKE setzt sich für eine grundsätzliche Neuausrichtung der europäischen Energiepolitik ein. Den Ländern Afrikas muss eine nachhaltige Energiewende sowie ökologisch und sozial verträgliche Anpassungsmaßnahmen zur Abfederung bereits eingetretener Klimafolgen finanziell ermöglicht werden.