Arbeitslosengeld I

Angst vor Arbeitslosigkeit ist weit verbreitet. Wer seinen Job verliert, stürzt seit den Hartz-Gesetzen nach zwölf Monaten vom Arbeitslosengeld I auf Hartz IV-Niveau ab. Das Arbeitslosengeld I beträgt immerhin 60 Prozent des letzten Nettolohns, mit Kindern 67 Prozent. Dagegen bedeutet das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV, nur noch 359 Euro pro Monat plus Wohnkosten. Damit kann der Lebensstandard nicht gehalten werden, es erfolgt der Absturz in die Armut. Gleichzeitig erfolgt bereits nach zwölf Monaten die Aussortierung als „Langzeitarbeitsloser“ und „Sozialfall“. Ältere Erwerbslose mit vielen Beitragsjahren bekommen geringfügig länger Arbeitslosengeld I. So bekommt, wer älter als 50 Jahre ist, im Höchstfall 15 Monate Arbeitslosengeld I. Über 55jährige beziehen längstens 18 Monate Arbeitslosengeld I. Wer älter als 58 Jahre ist, erhält maximal 24 Monate Arbeitslosengeld I.

Kurze Bezugszeiten beim Arbeitslosengeld I sollen Erwerbslose dazu bringen, eine angebotene Arbeit auch bei schlechter Bezahlung anzunehmen. Sonst droht der Absturz in Hartz IV. Die Angst vor dem sozialen Abstieg soll die Beschäftigten disziplinieren, „freiwilligen“ Lohnverzicht und längeres Arbeiten „fördern“. Die gleichzeitige Ausbreitung von Niedriglohnjobs belegt den zweifelhaften Erfolg dieser Politik. Insbesondere Ältere sind die Verlierer. Wer vorher über viele Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, wird durch kurze Bezugszeiten enteignet. Er bekommt nicht einmal seine Beiträge als Leistung zurück. Zudem werden die Chancen auf dem Arbeitsmarkt mit zunehmendem Alter nicht besser. Die Gefahr des sozialen Abstiegs aber wird größer.

Die Arbeitslosenversicherung hat für DIE LINKE die Aufgabe, im Fall der Arbeitslosigkeit den Lebensstandard abzusichern. Wenn das Arbeitslosengeld I länger gezahlt wird, haben Erwerbslose auch länger Zeit, sich nach einer guten Arbeit umzusehen. Sie sind nicht gezwungen, das erstbeste Angebot anzunehmen. Wer gute Arbeit will, darf beim Arbeitslosengeld nicht sparen. DIE LINKE fordert längere Bezugszeiten beim Arbeitslosengeld I. Gleichzeitig müssen für Menschen, die nur kurze Beitragszeiten aufweisen, Mindestansprüche definiert werden. Das bedeutet: Für Erwerbslose, die weniger als zwei Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, sollen wieder die Regelungen vor den Hartz-Gesetzen gelten. Wenn innerhalb der letzten drei Jahre zwei Jahre Beiträge abgeführt wurden, sollen unter 55jährige ein Jahr Arbeitslosengeld I bekommen. Menschen mit Behinderungen und über 55jährige erhalten zwei Jahre Arbeitslosengeld I. Über 60jährige wiederum beziehen 30 Monate Arbeitslosengeld I. Für jedes weitere Beitragsjahr verlängert sich der Anspruch auf Arbeitslosengeld I um einen Monat.