Atomwaffen in Europa

Mit Frankreich, Großbritannien und Russland befinden sich drei Staaten auf dem europäischen Kontinent, die über Atomwaffen verfügen. Hinzu kommen die Atomwaffen, die durch die USA in Europa stationiert sind. Diese befinden sich in Deutschland, Italien, den Niederlanden und Belgien. Sie sind für Aufgaben im Rahmen der NATO vorgesehen. Im Kriegsfall ist ihr Einsatz durch die USA sowie durch die Länder, in denen sie stationiert sind, geplant. Für diese Art der aktiven Mitwirkung der sogenannten Stationierungsstaaten an möglichen Atomschlägen wurde ein eigener Begriff entwickelt: die „Nukleare Teilhabe“.

Europa muss in Sachen Abrüstung eine Vorreiterrolle einnehmen. Deutschland muss auf seine „Nukleare Teilhabe“ verzichten. Die „Nukleare Teilhabe“ stellt einen Bruch des Atomwaffensperrvertrages dar. Dieser verbietet die Verbreitung von Atomwaffen und verpflichtet Staaten auf die Abrüstung von Kernwaffen. Über die „Nukleare Teilhabe“ verfügt Deutschland unter Freigabe durch die USA im Ernstfall über die Möglichkeit Atomwaffen einzusetzen.

DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa. DIE LINKE setzt sich ein für eine vollständige Abrüstung sämtlicher Atomwaffen in Europa und weltweit. Aktive Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt müssen unternommen werden.