Populismus

In den Beschimpfungsritualen der politischen Parteien nimmt „populistisch“ einen herausgehobenen Platz ein. Er ist vor allem ein modischer Kampfbegriff, eine rhetorische Vielzweckwaffe. Im Wort selbst steckt populus - das Volk.

Der Begriff hat in den letzten Jahrzehnten eine neue Karriere gemacht. Heute wird er vollkommen willkürlich als negative Bezeichnung gebraucht. „Populistische“ Aussagen sind nicht solide, nicht genau recherchiert oder leichtfertig um einfach Beifall zu bekommen. Von nicht eingehaltenen Wahlversprechen bis zu der Fähigkeit, komplizierte Dinge einfach ausdrücken zu können, wird heute im politischen Streit alles als populistisch verächtlich gemacht, sofern es vom politischen Gegner stammt und möglicherweise von den Menschen verstanden wird.

Politiker und Wissenschaftler wollten Parteiführer und deren Parteien wie Haider in Österreich, Le Pen in Frankreich, Berlusconi in Italien oder Pim Fortuyn in den Niederlanden nicht einfach als rechtsextremistisch oder neofaschistisch einordnen. Sie sprachen von einem neuen Politikstil, der diese Parteien von rechtsextremistisch-neofaschistischen Parteien, aber auch von den traditionell konservativen abgrenzte – und das nannten sie „Populismus“. Zu diesem Stil gehören redegewandte Führerfiguren, die sich auf den gesunden Menschenverstand berufen, an Instinkte appellieren und das einheitliche Volk oder die kleinen Leute gegen nicht näher bezeichnete Eliten stellen. Sie agitieren und revoltieren gegen den modernen Staat mit seinen komplizierten Institutionen. Diese Definition führt sie zu einer oberflächlichen Unterscheidung von Rechts- und Linkspopulismus.

In der Auseinandersetzung aller Parteien mit der Partei DIE LINKE wird populistisch als Schimpfwort gebraucht. Als Etikett, mit dem die Politik der Linken, speziell die rhetorisch besonders auffallenden Fraktionsvorsitzenden Gysi und Lafontaine, als nicht seriös bezeichnet werden soll. „Sie reden ja den Leuten nur nach dem Mund, damit sie gewählt werden – eigentlich denken sie ganz anders“, dieser Gedanke soll bei den Menschen ankommen. Populistisch ist hier ein reines Politik-Modewort - allerdings ein gefährliches.  Denn von der Tradition her wurden damit eher Parteien oder Strömungen aus dem rechten Spektrum bezeichnet. Gefährlich ist es, weil es gleichzeitig eine neue Rechts-Links-Gleichsetzung in den Köpfen entstehen lassen soll. Gefährlich auch deshalb, weil die verständliche Darstellung komplizierter Zusammenhänge nicht auf Wahrheit geprüft, sondern nur denunziert wird.

Diese alltägliche Verwendung des Begriffs ist weit weg von der wissenschaftlichen Diskussion. Dort drehen sich die Auseinandersetzungen um die Frage, ob Populismus mehr ist als ein Politikstil. Und ob damit antisozialistische, volkstümliche Varianten modernen konservativen Denkens bezeichnet werden oder ob es linke und rechte populistische Parteien oder Strömungen gibt.