Umweltzonen

Umweltzonen sind keine Reservate für die Umwelt, sondern städtische Zonen, in denen die Einhaltung Verschmutzungsobergrenzen besondere Maßnahmen erfordert. In Städten mit besonders von Luftverschmutzung betroffenen Bereichen können Umweltzonen eingerichtet werden. Gesetzliche Grundlage für diese Verordnung ist die europäische Feinstaubrichtlinie, mit der der Ausstoß krebserregender Feinstaubartikel drastisch reduziert werden soll. Umweltzonen gibt es seit Anfang 2008 unter anderem in Berlin, Hannover, Dortmund, Köln, Frankfurt sowie in 8 Städten in Baden-Württemberg. Diese Umweltzonen dürfen von Fahrzeugen, die bestimmte Abgasnormen oder Partikelminderungsstufen nicht einhalten, nicht mehr befahren werden.

Ziel dieser Umweltzonen ist nicht, dass Menschen nicht mehr in die Stadt fahren, sondern sie sollen bei der Fahrt in die Stadt die Luft nicht übermäßig verschmutzen. Generelle oder großzügige Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge, die die Schadstoffbegrenzungen nicht einhalten, sollte es nicht geben. Betroffene Dieselfahrzeuge stoßen beispielsweise mindestens zehn Mal so viel Feinstaub pro Kilometer aus wie Fahrzeuge mit einem geschlossenen Rußpartikelfilter. Benziner ohne geregelten Katalysator stoßen eine Reihe anderer, ebenfalls stark gesundheitsbelastender Schadstoffe aus.

In den Städten und Gemeinden müssen anspruchsvolle Aktionspläne entwickeln werden. Das ist notwendiger Gesundheits- und Umweltschutz. DIE LINKE begrüßt grundsätzlich die Einrichtung von Umweltzonen in Innenstädten – und als Angebot an die dadurch von Fahrverboten Betroffenen die steuerliche Förderung der Nachrüstung mit Dieselrußfiltern. Das ist auch ein Anreiz für die Automobilindustrie zur Entwicklung schadstoffärmerer Fahrzeuge. Für Halterinnen und Halter von Fahrzeugen, die die Schadstoffbegrenzungen nicht einhalten, sollte es in sozialen Härtefällen individuelle Ausnahmeregelungen geben. Gleichwohl wäre ein totales Freihalten der Innenstädte vom individuellen Autoverkehr der sinnvollere und für die Gesundheit und Umwelt effektivere Weg.