Verbraucherschutz
Tagtäglich treffen Bürgerinnen und Bürger auf Waren und Dienstleistungen, deren Qualität sie nur schwer beurteilen können, auf einen schwer überschaubaren Dschungel von Inhaltsstoffen, Gütesiegeln und irreführenden Kennzeichnungen. Sie sollen für ihre private Daseinsvorsorge folgenschwere Verträge abschließen, die selbst Expertinnen und Experten kaum durchschauen. Miete, Gas- und Energiekosten steigen ständig. Verbraucherinnen und Verbraucher sehen sich mit Datenspeicherung und neuen technologischen Entwicklungen wie dem Internethandel konfrontiert. Dabei hinterlassen sie Spuren, ohne diese kontrollieren zu können. Und sie müssen sich mit unerwünschten Mails oder belästigenden Telefonanrufen herumschlagen. Diese Art von Werbung enthält obendrein häufig einseitige oder gar irreführende Informationen. Bei Vertragsabschlüssen werden seitenweise Rechte der Konsumenten im „Kleingedrucktem“ außer Kraft gesetzt.
Verbraucherverbände unterstützen die Verbraucherinnen und Verbraucher. Doch auch ihre Büros wurden nach und nach wegrationalisiert, die finanziellen Mittel wurden reduziert. Ihr Kampf um die Einhaltung von Regeln ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, angesichts unternehmensfreundlicher Gesetze und fehlender staatlicher Kontrolle.
Verbraucherinnen und Verbraucher sind gegenüber den Herstellern und Vertreibern von Waren und gegenüber Dienstleistungsanbietern im Nachteil. Infolge mangelnder Fachkenntnis und fehlender oder gar falscher Informationen sind sie benachteiligt. Außerdem nimmt die Marktmacht von Großunternehmen weiter zu. Dieses Ungleichgewicht sinnvoll auszugleichen ist Anliegen und Aufgabe der Verbraucherschutzpolitik der LINKEN.
DIE LINKE tritt dafür ein, dass
- die Verbraucherrechte gestärkt werden: Hierzu gehört, den Verbraucherinnen und Verbrauchern umfassende Rechte auf Information und Transparenz einzuräumen und ihre Rechte und die der Verbraucherverbände zu stärken.
- die Verbraucherpolitik sozial gerecht ist: Unterstützung brauchen vor allem einkommensschwache, bildungsferne oder unerfahrene Verbraucher. Sie sind die schwächsten Marktteilnehmer, sehen sich als Laien mit Profis konfrontiert. Sie haben oft nicht die finanziellen Möglichkeiten um sich zur Wehr zu setzen.
- der Verbraucherschutz vorsorgt: von Produkten und Dienstleistungen dürfen keine Gesundheitsgefährdungen ausgehen, unabhängig von ihrem Preis.
- die Verbraucherinnen und Verbraucher für ihre Marktmacht sensibilisiert werden, damit sie Einfluss auf das Geschäftsgebaren von Konzernen nehmen. Ein gutes Beispiel ist hierfür der Kauf von fair gehandelten, regionalen und ökologischen Produkten.