5. Frieden und Gerechtigkeit – weltweit!

"Ich möchte Erde, Feuer, Brot, Mehl, Zucker, Meer, Bücher, Heimat für alle." Pablo Neruda

Die Welt, in der wir leben, ist in den vergangenen Jahren nicht friedlicher und sicherer geworden. Sie wird von vielfältigen Krisen erschüttert. Weltweit werden verstärkt Kriege um Ressourcen geführt. Der globale Kapitalismus hat die Finanzmärkte in den Abgrund und die Volkswirtschaften vieler Länder in eine tiefe Rezession gestürzt. In den Industrieländern sind damit fühlbare Wohlstandsverluste für die Bürgerinnen und Bürger verbunden. In den nicht industrialisierten und rohstoffarmen Ländern erleben Armut, Hunger und Seuchen einen katastrophalen Anstieg.

Deutsche Außenpolitik muss Friedenspolitik werden. Gute Außenpolitik, die den Interessen des eigenen Landes an einer auf Frieden, Gerechtigkeit und Gleichheit verpflichteten Weltordnung gerecht werden will, muss sich bewusst sein, was das eigene Handeln in der Welt bei anderen bewirkt: Für eine Bewohnerin der südlichen Halbkugel muss es völlig unbegreiflich sein, dass allein die EU-Staaten Rettungspakete für Banken schnüren, deren Summe sich auf zwei Billionen Dollar beläuft, während ein Bruchteil davon ausreichen würde, um die schlimmsten Plagen der Menschheit, vom Hunger bis zum Analphabetismus, zu besiegen. Diese unfassbaren Missverhältnisse müssen wirksam bekämpft werden.

Tatsächlich aber bekommt die Außenpolitik der industrialisierten, rohstoffarmen Länder wie Deutschland in wachsendem Maße den Charakter einer imperialen Rohstoff- und Energiesicherungspolitik. Die Konkurrenz um die noch verbliebenen Rohstoffe zieht immer öfter Gewalt und Kriege nach sich. Wirtschafts-, Energie- und Klimakrise verschärfen die weltweite Ernährungs- und Grundversorgungskrise. Milliarden Menschen haben weder ausreichende Nahrung noch Zugang zu sauberem Wasser und elektrischer Energie. Von gesundheitlicher Versorgung und Bildung ganz zu schweigen. Eine auf Frieden orientierte Außenpolitik muss sich auch für die Reform des Weltwährungssystems und für eine Weltleitwährung einsetzen, die nicht auf einer nationalen Währung basiert.

Streben nach Vorherrschaft und Einsatz militärischer Stärke sind keine Grundlage für die Krisenbewältigung. Wer Kooperation erreichen will, muss das Völkerrecht und die Menschenrechte achten. Die zentrale Institution muss die UNO, ihre Beschlüsse müssen respektiert werden. DIE LINKE ist die Partei des Völkerrechts und der Durchsetzung des Gewaltverbots in den internationalen Beziehungen.