Matthias Höhn

Bebel, Steinbrück und die Leidenschaft

Bebel, Steinbrück und die Leidenschaft

Heute vor genau 100 Jahren, am 13. August 1913,  ist August Bebel, eine der prägendsten Personen der deutschen Arbeiterbewegung und ab 1892 bis zu seinem Tode Vorsitzender der Sozialdemokratie, gestorben. DIE LINKE versteht sich als Partei, die in der Tradition Bebels und der gesamten deutschen Arbeiterbewegung steht. Seine Ideen und Visionen einer besseren, einer sozialistischen Gesellschaft sind Bestandteil unserer politischen Identität. In seinem Buch Die Frau und der Sozialismus, von dem es allein bis zu seinem Tod unglaubliche 53 Auflagen gab, schreibt er: „Es gibt keine Befreiung der Menschheit ohne die soziale Unabhängigkeit und Gleichstellung der Geschlechter.“ Auch das macht die Modernität und Aktualität Bebels aus. 

Wir gedenken heute einem der ganz „Großen“, dessen Nachlass der gesamten gesellschaftlichen Linken in der theoretisch-programmatischen wie praktischen Arbeit Verpflichtung sein sollte.

Bebels Erbe besteht für uns vor allem auch in der Leidenschaft, für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Da wären wir bei der Leidenschaft – einem durchaus aktuellen Thema.

Der SPD-Kanzlerkandidatendarsteller Steinbrück stapfte vor kurzem erneut in ein Fettnäpfchen, als er Angela Merkels mangelnde Europa-Leidenschaft an ihrer Sozialisierung im Osten festmachte. Steinbrück hätte auch sagen können, Merkel mangele es an politischer Leidenschaft für Europa, weil sie eine Frau ist. Das wäre genauso plump und inakzeptabel gewesen wie die These, dass es an ihrer Herkunft liege. Zum einen ist das natürlich eine ungeheuerliche Beleidigung aller Ostdeutschen. Ihnen wird grundsätzlich abgesprochen, sich für die europäische Idee begeistern zu können. Zum anderen ist das aber auch ein unzulässiges Entschuldigen der Europa-Politik Merkels. An ihrer Herkunft kann sie ja nun nichts ändern, an der Politik dann eben auch nicht. 

 

Interessant ist auch, dass Steinbrück Merkels fehlende Leidenschaft für Europa allein daran festmacht, dass sie nie eine fesselnde Europa-Rede gehalten habe. Na klar, er kann ja nur die Rhetorik kritisieren. Die Politik hat er ja mitgetragen.

Was wirft denn Steinbrück Merkel eigentlich vor? Wo waren denn seine Leidenschaft und die der SPD für Europa, als im Bundestag die Kürzungsdiktate für Griechenland und andere Staaten beschlossen wurden? Leidenschaft für Europa - das würde heißen: Wir wehren uns gegen Merkels Europa-Politik und sind solidarisch mit den Menschen und Protestbewegungen in den betroffenen Ländern.  Das hieße, wir akzeptieren nicht, dass Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte und Erwerbslose verarmen, weil sie die Krise der Banken und Spekulanten bezahlen müssen. Wir akzeptieren nicht, dass das Gesundheitssystem in Griechenland zusammenbricht. Wir akzeptieren keine Politik, die dazu führt, dass rund 60 Prozent der jungen Griechinnen und Griechen, Spanierinnen und Spanier arbeitslos werden. Dass die Wirtschaft jedes Jahr um vier bis fünf Prozent schrumpft. Dass Griechenland in eine Schuldenspirale hinein gedrängt wird. 

 

Als leidenschaftlicher Europäer müsste Steinbrück die Ergebnisse der Politik, die er unterstützt, einmal selbstkritisch zur Kenntnis nehmen. Und diese Ergebnisse sind desaströs. Nicht die Menschen – in Griechenland, Portugal, Spanien, Irland, Zypern und Italien -, sondern die Banken werden gerettet. 94 Prozent der Kredite, die Griechenland bislang bekam, flossen direkt wieder in den Finanzsektor. 49 Prozent, also 101,3 Milliarden Euro, gingen ohne Umwege wieder an die Banken – ein großer Anteil davon an die deutschen. 

Ich denke, die hypothetische Frage, wie der „Arbeiterkaiser“ Bebel 100 Jahre nach seinem Tod  über den „Weltökonom“ und leidenschaftlichen Europäer Steinbrück urteilen würde, erübrigt sich. Er würde einem seiner Nachfolger klar widersprechen und sagen: „Er kann es – nicht!“