Matthias Höhn

Kinderquatsch mit Schröder

Matthias Höhn

Morgen, Kinder, wird's was geben
morgen werden wir uns freun!
Welch ein Jubel, welch ein Leben
wird in unsrem Hause sein!
Einmal werden wir noch wach,
heißa, dann ist …

… nein, nicht Weihnachtstag. Bis dahin ist es noch ein Stück. Ab morgen aber, ab dem 1. August, gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder von einem Jahr bis zum dritten Lebensjahr. Und nach Ansicht der zuständigen Familienministerin Kristina Schröder ist das fast so gut wie Weihnachten. In der Praxis scheint das Ganze so sicher wie die Existenz des Weihnachtsmannes.

Vor Monatsfrist trat Ministerin Schröder vor die Presse und verkündete, dass der Rechtsanspruch bis zum 1. August weitestgehend erfüllt wird. Natürlich gab es sofort eine Einschränkung: Manche Plätze gebe es erst im Verlaufe des Kita-Jahres, also noch nicht gleich. Zudem ist die verkündete Übereinstimmung von Angebot und Bedarf auch nur eine zahlenmäßige - im Detail sieht es vor allem in Großstädten und Ballungszentren erheblich düsterer aus, im Westen deutlich schlechter als im Osten.

Und weitere Haken kommen hinzu, was nur logisch ist, wenn man bedenkt, dass noch im März dieses Jahres 200.000 Kita-Plätze fehlten. Dieser Ausbau kann nur mit Einschränkungen in der Qualität einhergehen. Die offiziellen Zahlen sagen nichts über Öffnungszeiten von Kitas, nichts über Wohnortnähe oder wohl zutreffender -ferne, sie sagen nichts über die Qualität der Einrichtungen oder die fachliche Qualifikation von Erzieherinnen und Erziehern und auch nichts über die Betreuungsschlüssel. Kurz: Ob ein Platz bedarfsgerecht ist, verraten die zunächst positiv klingenden Zahlen aus dem Ministerium nicht!

Im Wahlsommer 2013 braucht Ministerin Schröder ein Erfolgserlebnis. Zwar sind ihre Aussichten, nach dem 22. September weiter Ministerin spielen zu dürfen in etwa so groß wie die Chance, unkompliziert einen schönen Kita-Platz im Prenzlauer Berg zu bekommen - also nahe Null -, die Sache mit dem Rechtsanspruch ist dennoch ein riesiger Misserfolg mit katastrophaler Bilanz. Das beginnt mit der Finanzierung: Das vom Bund bereitgestellte Geld ist viel zu niedrig bemessen, die Haushaltssituation der Kommunen lässt große Sprünge beim Kita-Aus und -Neubau nicht zu, von der Bezahlung und Ausbildung des Fachpersonals ganz zu schweigen.

Als DIE LINKE im Bundestag forderte, die Finanzierung durch den Bund um 3,6 Milliarden Euro aufzustocken, wurde dies abgelehnt. Auf taube Ohren stieß auch unsere Forderung, die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zu forcieren - sowohl qualitativ als auch im Sinne einer Verbesserung der Lohnsituation. Jetzt, auf den letzten Metern, startet die Regierung zweifelhafte Initiativen von der Umschulung Langzeiterwerbsloser zu Erzieherinnen und Erziehern bis zur Verschlechterung des Betreuungsschlüssels. Allein diese Beispiele zeigen, wie wacklig der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz in Wirklichkeit ist. Statt die Gelder und Kompetenzen zu bündeln, Unsinn zu vermeiden und am Erfolg eines Projektes vernünftig zu arbeiten - die frühkindliche Bildung und qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung sind extrem wichtige Aufgaben - werden an anderer Stelle klientelpolitisch Gelder aus dem Fenster geworfen. Ebenfalls zum 1. August tritt die mittelalterlich anmutende Betreuungsgeldregelung in Kraft. Wer sein Kind zu Hause behält, bekommt Geld - dass dies auch die Mütter am Herd hält, ist für uns Ausdruck eines längst überholt geglaubten Rollenbildes der Union. Und es ist wohl so einmalig wie absurd: Wer eine öffentliche Leistung nicht in Anspruch nimmt, bekommt dies bezahlt.

Zwei Dinge kann ich versprechen: Erstens wird sich DIE LINKE weiter dafür stark machen, dass das Betreuungsgeld als Ausdruck einer rückwärtsgewandten Familienpolitik wieder abgeschafft wird. Und zweitens - da der Rechtsanspruch nun einmal gilt - wird DIE LINKE Ihnen helfen, die Betreuungsgarantie für Ihr Kind auch durchzusetzen.