Selbstständigkeit, Berufliche

Die Anzahl der Selbständigen ist seit 1990 stetig gestiegen. Während im Jahr 2000 der Kreis der Selbständigen noch 3,9 Millionen umfasste, waren es 2007 bereits 4,4 Millionen Menschen, die als Selbständige tätig waren. Dies liegt nicht zuletzt an der erhöhten Zahl der Soloselbständigen, die sich mit früheren Arbeitnehmertätigkeiten, wie z.B. Reinigungsarbeiten, Arbeitsvermittlung und Handwerksarbeiten selbständig machen mussten, um der Arbeitslosigkeit zu entgehen.

Selbständigkeit ist insbesondere gekennzeichnet durch die eigene Verantwortung für das unternehmerische Risiko, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit.

Zur Abgrenzung Selbständiger vom abhängig Beschäftigten dienen sowohl formelle Kriterien wie u.a. Gewerbeanmeldung, Eintragung ins Handelsregister, Zahlung verschiedener Steuern und Nichtzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen als auch durch die Rechtsprechung des BSG entwickelte Kriterien. Selbständigen obliegen die Selbstfinanzierung der Kranken- und Altersversicherung und auch die Absicherung gegen Arbeitslosigkeit für den Fall des Scheiterns ihrer Unternehmung. Insbesondere die Arbeitslosenversicherung für Selbständige hat in den letzten Jahren eine Veränderung erfahren. Positiv zu bewerten ist, dass es überhaupt (vorerst bis 31.12.2010) eine Absicherungsmöglichkeit für Selbständige gegen Arbeitslosigkeit gibt. Der Nachteil besteht in der zeitlichen Begrenzung und darin, dass die Gewährung der Versicherungsleistung im Versicherungsfall nicht in Abhängigkeit von der selbständigen Tätigkeit, sondern in Abhängigkeit von der der beruflichen Qualifizierung gewährt wird.

Solo-Selbständige1) und Scheinselbständige

Solo-Selbständige werden diejenigen Selbständigen genannt, die keine Mitarbeiter haben und auch keine beschäftigen werden. Ihre Zahl nimmt stetig zu, seit 1991 ist die Zahl der Solo-Selbständigen von 1,38 Millionen auf rund 2,3 Millionen gestiegen. Sie macht damit über 50 Prozent aller Unternehmer in Deutschland aus. Eine „echte“ berufliche Perspektive kann Selbständigkeit jedoch nur bieten, wenn das erzielte Einkommen den Lebensunterhalt sichert, und die sozialen Risiken Alter, Krankheit, Pflege und Invalidität abgesichert sind. Dem entgegen verdienen allerdings 32 Prozent der Selbständigen weniger als 1.100 Euro (Stand 2005) - Tendenz weiter steigend.

Für den Großteil der Selbständigen besteht keine Sozialversicherungspflicht, obwohl sie vielfach ähnlich wie Arbeitnehmer/innen auf den „Verkauf“ ihrer Arbeitskraft angewiesen sind und häufig geringere und unregelmäßige Einkommen erzielen als diese. Für diese Selbständigen besteht im Zuge der Flexibilisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen für die Absicherung ihrer sozialen Risiken politischer Reformbedarf.

Scheinselbständig sind erwerbstätige Personen, die aufgrund der tatsächlichen Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses eigentlich zu den abhängig Beschäftigten zählen, aber als Selbständige auftreten. Bei Betrachtung der realen Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern müssten sie als Arbeitnehmer/innen angesehen werden, so dass für sie im Grunde genommen Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) entrichtet werden müssten.

DIE LINKE fordert:

Die Auslagerung von Arbeitsverhältnissen und die anschließende defacto Weiterbeschäftigung ehemaliger Mitarbeiter/innen als Scheinselbständige (typisch dafür sind Hausmeistertätigkeiten, Reinigungsarbeiten, Schreibarbeiten aber auch Krankenschwestern bei niedergelassenen Ärzten u.a.) müssen gestoppt werden. Sie führen letztlich dazu, dass für eine Übergangszeit tatsächlich der Staat in Form von Arbeitslosengeld und/oder Übergangsgeld Finanzierungsleistungen übernimmt, die eigentlich der Auftraggeber als tatsächlicher Arbeitgeber zu tragen hätte. An dieser Stelle sollte die Prüfungspflicht der Sozialversicherungsträger inhaltlich und personell deutlich gestärkt werden. Die aktuellen Reformen gehen in diesem Punkt in die falsche Richtung.

1) Betz, R. in Financial Times Deutschland, 28.11.2007