Wahlaufrufe für Alexis Tsipras und DIE LINKE

Alexis Tsipras und Gabi Zimmer auf dem Berliner Parteitag

Europäisches Netzwerk Progressiver Ökonomen (Euro-pen)

Was Europa im Vorfeld der Europawahlen 2014 erlebt, sind andauernde Spar- und Kürzungsmaßnahmen und wirtschaftliche Stagnation, gepaart mit steigender Ungleichheit und einer wachsenden Kluft zwischen den europäischen Kernländern und den peripheren Staaten Europas. Die Demokratie wurde auf nationaler Ebene stark untergraben und hat sich auf europäischer Ebene noch immer nicht entwickelt. Die Macht ist in den Händen technokratischer Institutionen und der stärksten Staaten konzentriert. Gleichzeitig werden Populismus und in einigen Ländern gefährliche nationalistische Bewegungen geschürt. Das ist nicht das Europa, das vor Jahrzehnten als ein kriegsfreier Ort, der wirtschaftlich und politisch zusammenwächst, erdacht wurde. Das ist nicht das Europa, das wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt sowie den Ausbau von Demokratie und Wohlfahrtsrechten versprochen hat. Ein radikaler Wandel ist notwendig. Die Europawahlen im Mai 2014 sind eine wichtige Gelegenheit, um die neoliberale Sackgasse Europas und populistische Versuchungen abzulehnen und um zu bekräftigen, dass "Ein anderer Weg für Europa" möglich ist. ... weiterlesen

One hundred years after the beginning of World War I and seventy years after the end of World War II, Europe is at a crossroads. If the current neoliberal and authoritarian policies are not reversed catastrophe awaits Europe and the world: further decline of democracy, increase in poverty and inequality, destruction of the environment, the inexorable rise of extreme right-wing and fascist forces which grow in the soil of despair created by unemployment and deprivation. The European Union must rediscover its original principles of peace, democracy and social justice. More generally Europe needs and deserves a new deal that places on a new basis the principles of liberty, equality and solidarity recently betrayed by liberals and social democrats. ... weiterlesen

Europa kommt nicht aus der Krise und mit jedem Jahr werden die Meldungen schlimmer: Rekordzahlen bei den Arbeitslosen nicht nur in Griechenland und Spanien, Kürzungen von Löhnen, Renten und Sozialleistungen, Ausgrenzung von Armen, verschlossene Grenzen für Menschen auf der Flucht. Die Politik von Troika und EU treibt ganze Staaten in den Ruin und setzt sie unter Druck, Löhne zu senken und Arbeitnehmerrechte einzuschränken, während die Reichen und Vermögenden und die Banken ungeschoren bleiben. Lohndrückerei in Deutschland und das Handeln der Bundesregierung sind wesentlich verantwortlich für die Euro-Krise und die herrschende Politik in der EU. Die anderen Parteien haben dies unterstützt und aktiv vorangetrieben. Die SPD hat sich festgelegt, die Europapolitik von Merkel auch in der großen Koalition weiterzuführen. Nur DIE LINKE hat der herrschenden Krisenpolitik im Bundestag widersprochen und steht als Partei glaubwürdig für einen Richtungswechsel, damit Europa eine soziale und demokratische, eine bessere und friedliche Zukunft hat. ... weiterlesen