Höhn und Tiefen - die Kolumne

Die Kolumne von Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Matthias Höhn

Matthias Höhn

Von einem besonderen Montag ...

... mit 200.000 Stimmen und einer Besuchergruppe mehr

Matthias Höhn während der Wahlparty am 25. Mai 2014 vor dem Karl-Liebknecht-Haus

"I don't like Mondays…" - diese kleine Textzeile aus dem bekannten Song von Bob Geldof und den Boomtown Rats aus dem Jahr 1979 hatte sicher jede und jeder schon mal auf den Lippen. Ganz ehrlich? Auch mir erging es an diesem Montag manchmal so. Das hatte aber weniger mit den Ergebnissen der Wahlen vom Sonntag zu tun. Obwohl man schon leicht den Überblick hätte verlieren können. Immerhin ging es an einem Tag um die Europawahlen, Kommunalwahlen in zehn Bundesländern, einen Volksentscheid zum Tempelhofer Feld und die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.

Interviews, Statements, Kameras und immer ein Auge, ein Ohr, an den neuesten Meldungen - da schaut man am Montag schon mal etwas müde aus der Wäsche. Und wenn dann noch der Arbeitsplatz (teil-)besetzt und mit einem Transparent verhüllt wird, als ob das KLH ein Atommeiler wäre, dann kann die geplante Auswertung der Europawahl schnell zur Nebensache geraten. Eine professionelle Besuchergruppe von Greenpeace campiert seit diesem Montag bei uns, straff organisiert, gut ausgerüstet und versorgt für mehrere Tage. Wer, wie DIE LINKE, oft und gern auf den Protest jenseits der Parlamente setzt, mit Bündnispartnerinnen Straßen und Plätze teilt, der führt natürlich Gespräche, stellt runde Tische bereit und öffnet (Toiletten-)Türen, auch wenn man selbst zum Ziel des Protestes wird und sich die Besatzer eigentlich in der Adresse geirrt haben.

Nun aber zu Europa: Dort gab es einen völlig anderen Protest. Und zwar millionenfach aus einer ganz anderen Richtung. Es macht wütend und nachdenklich zugleich, wenn man sich die Ergebnisse der UKIP in Großbritannien oder des Front National in Frankreich anschaut: Woher der Hass, woher die Ablehnung, woher diese schlichte Sicht auf die Dinge, woher dieser Aufschwung nationalistischer Parteien quer durch Europa? Um darauf Antworten zu finden, werden wir sicher länger analysieren müssen: Mit diesem Rechtsruck in Europa wollen - besser können und dürfen - wir uns nicht abfinden.

Dass wir uns bei diesen Europawahlen im Vergleich zum Rekordjahr 2009 stabilisiert haben und 7,4 Prozent holen, ist keine schlechte Nachricht. 8 oder mehr Prozent sind natürlich immer besser. Am Ende waren es absolut immerhin 200.000 Stimmen mehr als 2009. Kein Grund zur Euphorie, aber ein solides Ergebnis. Und ja, wir haben leider ein Mandat weniger, das schmerzt - aber wir haben dieses Mandat nicht weniger, weil wir verloren haben, sondern weil wir endlich ein geändertes Wahlrecht haben, so wie wir es immer wollten.

Unsere Freunde von SYRIZA dagegen haben gerade das, was man einen "Lauf" nennen dürfte. Sie sind stärkste Kraft in Griechenland geworden und ihre Abgeordneten werden unsere Fraktion im Europäischen Parlament gut verstärken. Völlig berechtigt, dass Syriza nun Neuwahlen in Griechenland fordert. Ein Regierungswechsel und ein Stopp der Kürzungspolitik sind dort dringend nötig.

Ein Regierungswechsel steht auch woanders vor der Tür. Einen schönen Erfolg konnten die Berlinerinnen und Berliner am Sonntagabend feiern. Ihr Tempelhofer Feld bleibt unbebaut und öffentlich für alle in der Stadt. Mit deutlicher Mehrheit wurden die Bebauungspläne des Senats abgelehnt. Das ist auch ein klares Misstrauensvotum gegen Klaus Wowereit und seinen rot-schwarzen Senat. Seine Tage als Regierender Bürgermeister sind gezählt. DIE LINKE dreht weiter an der Uhr.

Gemischter sind die Resultate bei den Kommunalwahlen: Da gibt es Ergebnisse aus westdeutschen Großstädten wie in Hamburg, Bremen und Köln, die belegen, dass wir dort mittlerweile eine feste politische Größe sind. Andererseits gelingt es uns in der Fläche nur selten, die für kommende Landtagswahlen so wichtigen 5% zu erreichen - ein Feld, das wir in Zukunft intensiver beackern müssen. Im Osten sieht es etwas anders aus - die Schwankungen schlagen mal nach oben, mal nach unten aus -, aber jeweils auf hohem Niveau. In jedem Fall gab es bundesweit viele ermutigende Zeichen.

Dafür nochmals meinen herzlichen Dank an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer! So kann es weitergehen. Wir haben noch viel vor im Spätsommer - erst in Sachsen und dann in Brandenburg und Thüringen.