Wir brauchen einen neuen Aufbruch

Bericht vom Frauenplenum, vorgetragen von Caren Lay

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, das Frauenplenum hat gestern getagt und beraten und hat in der dreistündigen Debatte im Kern einen einzigen Beschluss gefasst, nämlich den, dass ich den Bericht aus dem Frauenplenum halten soll. Das ehrt mich. Ich bedanke mich auch für das Vertrauen. Aber es macht es natürlich für mich nicht leichter, unsere dreistündige Debatte wiederzugeben und meine eigenen Meinungen dazu auch nicht zu sehr zum Ausdruck zu bringen.

Ich will mal so sagen: Die Diskussion im Frauenplenum ist so, wie ich sie in der gesamten Partei derzeit wahrnehme. Auch die Diskussion im Frauenplenum war sehr stark von der Frage um das Personal geprägt. Auch die Frauen in der Partei haben es so kontrovers diskutiert, wie es die gesamte Partei, wie es die Genossen, wie es die Kreisverbände, wie die Landesverbände unsere Personalfragen diskutieren. Aber ich glaube, in einem ganz entscheidenden Punkt gab es Übereinstimmung unter den Frauen, nämlich in der Einschätzung der Debatten, die wir hier in den letzten Wochen geführt haben. Diese Debatte, in der man den Eindruck bekommen konnte, dass jede weibliche Kandidatin in erster Linie danach bewertet wurde, für welchen Mann sie denn nun die beste Königsmacherin ist, diese Debatte finden wir Frauen einfach unerträglich. Ich kann nur sagen: Ich glaube, wir waren da auch schon mal weiter, Frauen als mehr zu betrachten als nur die Bräute von dem einen oder anderen Mann. Ich glaube auch, dass diese Debatte, wie sie zum Teil geführt wurde, einer Partei, die einen feministischen Anspruch hat, einfach auch nicht würdig ist.

Ich möchte es so ganz klar und deutlich sagen: Frauen sind in der Lage, eine eigenständige, eine emanzipierte Entscheidung zu treffen. Wir haben starke Frauen. Das ist gut so. Viele dieser starken Frauen haben erklärt, dass sie am heutigen Tag kandidieren. Ich bitte euch einfach um eines: Wenn wir heute in die Wahlgänge einsteigen, wenn wir eine Vorsitzende wählen oder vielleicht auch zwei, dann bewertet diese Kandidatin um ihrer selbst willen. Das haben sie sich verdient.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich glaube, bei allen Schwierigkeiten kann man doch festhalten, dass wir einiges erreicht haben in der Sache der Frauen in den letzten zwei Jahren. Wir haben regelmäßig Frauenplenen durchgeführt. Es gab zwei Bundesfrauenkonferenzen, die sich auch ganz klar mit feministischen Inhalten beschäftigt haben. Wir haben ein Konzept zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit nicht nur beschlossen, sondern wir setzten es auch noch um. Wir haben einen Frauennewsletter eingerichtet und schon zweimal den Clara-Zetkin-Preis an Frauenprojekte ausgelobt. Daran haben sich über 150 Frauenprojekte aus der gesamten Republik beteiligt. Ich glaube, das war ein schöner Erfolg der Arbeit der Frauen in den letzten zwei Jahren.

Wir haben auch gesagt: Wir wollen Frauen fördern. Wir wollen vor allen Dingen junge Frauen fördern. Gestern haben 15 junge Frauen, die ein Mentoringprogramm in den Landesverbänden absolviert haben, es erfolgreich abgeschlossen. Es war ihr eigener Wunsch, dass sie heute am Parteitag teilnehmen, dass sie unseren Parteitag unterstützen können. Herzlichen Dank dafür! Herzlichen Glückwunsch für den erfolgreichen Abschluss des Mentoringprogramms! Ich hoffe einfach, ihr habt Lust bekommen, mit uns in der LINKEN weiter Politik zu machen. Wir können euch in der LINKEN sehr gut gebrauchen.

Natürlich haben wir auch über die Situation der Schlecker-Frauen gesprochen. Natürlich hat uns auch im Frauenplenum die Nachricht vom Aus für die Schlecker-Frauen erreicht. Ich denke einfach: Das ist ein riesiger Skandal. 25.000 Schlecker-Frauen stehen jetzt auf der Straße. Die Bundesregierung und die Länder haben sie im Stich gelassen, und gleichzeitig sind die Milliarden da, wenn es um die Banken geht. Ich finde, das ist einfach eine Schande. Deswegen möchte ich es auch von dieser Stelle nochmal sagen: Die Schlecker-Frauen haben unsere volle Solidarität verdient und auch unsere gesamte politische Unterstützung.

Wir hatten beim Frauenplenum auch einen internationalen Gast: Maite Mola, die Vizepräsidentin der Europäischen Linken von der spanischen PCE. Sie ist heute schon begrüßt worden. Was sie uns mit auf den Weg gegeben hat, war: Die Linken in Europa müssen zusammenarbeiten, und auch die Frauen in Europa müssen zusammenarbeiten, denn in der Krise und von der Krise sind vor allen Dingen auch Frauen betroffen. Liebe Maite, herzlichen Dank, dass du gekommen bist! Unsere Solidarität ist Dir sicher.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich komme zum Schluss. Ich denke, es ist völlig unstrittig. Wir brauchen einen neuen Aufbruch. Frauen müssen darin auch den Platz einnehmen, der ihnen zusteht.

Vielen Dank!