Wie hoch muss eine Mindestsicherung sein, die vor Armut schützt und gesellschaftliche Teilhabe sichert? In diesem Video stellen wir in fünf Minuten verschiedene Verfahren vor, wie man die angemessene Höhe berechnen kann.Ansehen
Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen - das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise eine neue Waschmaschine oder auch eine höhere Miete, deren Mehrkosten nicht vom Amt übernommen werden, bringen die Betroffenen in enorme finanzielle Schwierigkeiten.
Zusätzlich drohen den Hartz-IV-Beziehenden bei Verstößen gegen Auflagen sogenannte »Sanktionen«, die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen. Und das, obwohl die Regelsätze so niedrig sind dass sie das Existenzminimum definieren. Jede Kürzung verstößt somit gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz. DIE LINKE fordert deshalb die Abschaffung der Sanktionspraxis und die sofortige Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Mittelfristig soll das »Arbeitslosengeld 2« durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzt werden, um allen Menschen ein Leben in Würde ohne Angst vor Sanktionen zu gewähren.
Wir meinen: Es muss endlich Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden! Daher sagen wir: »Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!« und starten ab 1. Dezember die nächste Aktionsphase im Rahmen der Kampagne »Das muss drin sein.«
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus haben Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, und die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, über ihre Kritik an Hartz IV und ihre Forderungen hinsichtlich einer "Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV" gesprochen. Bericht und Video
Es muss nicht immer ein Infostand sein: Die Aktionsphase bietet sich an, im Gespräch vor Ort, vor den Jobcentern oder in den Innenstädten mit verschiedenen Aktionen auf das menschenunwürdige Hartz-IV-System aufmerksam zu machen und über Alternativen der LINKEN, wie die sanktionsfreie Mindestsicherung, zu informieren.
