Alternativen zum Abbau des Sozialstaates entwickeln

Wenn sich in Bremen an diesem Wochenende das 3. Bremer Sozialforum trifft, ist DIE LINKE mit dabei.

"Wir verstehen uns als Beobachter, die den Sozialforumsprozess begleiten und aus den Ergebnissen heraus Schlussfolgerungen für unsere zukünftige politische Arbeit ableiten", so Inga Nitz, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Sie wirbt im Vorfeld für eine aktive Teilnahme von Mitgliedern und Sympathisanten der Partei, weil es "unserem Anspruch, Unruhe und Transparenz in die politische Landschaft von Bremen zu tragen", entspricht. Dazu gehöre in erster Linie, sich für soziale Gerechtigkeit und gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, für Chancengleichheit in der Bildung und gegen Arbeitsplatzabbau einzusetzen.

Durch Nähe zu den Bürgern, Nähe zu Initiativen und Verbänden, Nähe zu den Problemen und Bedürfnissen der Menschen können auf parlamentarischem Weg Veränderungen zugunsten der in Bremen lebenden Menschen erreicht werden. Veranstaltungsangebote des Sozialforums wie beispielsweise "Wie können wir Rot-Grün Dampf machen?", "Arbeit FairTeilen" oder "Arm trotz Arbeit" reflektieren kritisch die derzeitigen Zustände in Gesellschaft und Politik.

Der Parteivorstand der LINKEN bereitet gegenwärtig eine Kampagne gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge vor, die im Herbst/Winter 2007 beginnen soll. Damit macht DIE LINKE die Abwehr des Ausverkaufs öffentlichen Eigentums und die Demokratisierung der öffentlichen Unternehmen zu einem ihrer politischen Schwerpunkte. Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes, sieht darin eine enge Verknüpfung zu dem Gedanken der Sozialforumsbewegung. "Global Denken, lokal Handeln - diese Idee trägt die Sozialforen auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene ebenso wie die Überzeugung, dass eine andere Welt möglich ist. Gemeinsam können wir die Welt verändern."

Das Bremer Sozialforum bietet eine gute Gelegenheit, über die dringendsten Probleme zu reden und Alternativen zum Abbau des Sozialstaates zu entwickeln. Linke politische Aspekte können in die Diskussionen einfließen und zur Meinungsbildung beitragen. "Nach dem erfolgreichen Volksentscheid für mehr direkte Demokratie, liegt mir nun die Umsetzung von Bürgerbeteiligung in weiteren Bereichen am Herzen", sagt Michael Lassowski, Landessprecher der LINKEN Bremen.

Bereits zum dritten Mal laden 83 unterstützende Organisationen zum Sozialforum nach Bremen ein. Im Mittelpunkt stehen dabei der Austausch der sozialen Bewegungen untereinander und die Entwicklung von Alternativen zur neoliberalen Regionalpolitik, welche von Einsparungen, Personal- und Sozialabbau sowie Privatisierungen geprägt ist.