ParlaCon 08

Am 31. Mai und 1. Juni kamen in Chisinau, Republik Moldau, ParlamentarierInnen von europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene aus neun Mitglieds- und Beobachterparteien der Europäischen Linken zur dritten ParlamentarierInnenkonferenz ParlaCon '08 zusammen.

Die Konferenz wurde unter starker Beachtung der moldawischen Medienöffentlichkeit vom Präsidenten der Republik Moldau und Vorsitzenden der Partei der Kommunisten der Republik Moldau, Wladimir Woronin, eröffnet.

Die Teilnehmenden tauschten sich unter anderem über Erfahrungen in der Sozialpolitik, im Kampf gegen Prekarisierung und im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor und in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus. Besonders gefragte Gesprächspartnerin war Gabi Zimmer, MdEP (DIE LINKE).

Am Ende der Konferenz stimmten die TeilnehmerInnen einmütig einem Vorschlag an den Vorstand der Europäischen Linken und einer Resolution zur Bildung eins ParlamentarierInnennetzwerkes gegen Militärblöcke zu.

Vorschlag zur Bildung einer Arbeitsgruppe der Europäischen Linken zur Kooperation der Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus EL-Mitglieds- und Beobachterparteien

Wir, Mitglieder des Europäischen, von nationalen und regionalen Parlamenten, versammelt auf der ParlaCon in Chisinau im Mai 2008, schlagen vor, eine Arbeitsgruppe der EL zur Kooperation zwischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus EL-Mitglieds- und Beobachterparteien zu bilden.

Die Arbeitsgruppe bereitet eine Kommunikationsstrategie vor, die die Art und Weise des Zusammenwirkens zwischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus EL-Mitglieds- und Beobachterparteien auf verschiedenen Ebenen einschließt.

Die Arbeitsgruppe wird die Bildung von informellen politischen Gruppen der Linken in regionalen parlamentarischen Strukturen vorschlagen und begleiten, wo solche Gruppen nicht exisitieren.

Die Arbeitsgruppe wird das Konzept eines informationellen Netzwerks zwischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus EL-Mitglieds- und Beobachterparteien auf verschiedenen Ebenen vorbereiten, das einen effektiven Informationsausstausch zwischen den Parlamentarierinnen und Parlamentariern erlaubt.

Resolution über die Bildung von ELAMB

Wir, Mitglieder des Europäischen, von nationalen und regionalen Parlamenten, versammelt auf der ParlaCon in Chisinau im Mai 2008, beschließen, ein Netzwerk europäischer Parlamentarierinnen und Parlamentarier gegen Militärblöcke (European Legislators Against Military Blocks - ELAMB) zu gründen.

ELAMB lädt andere Parlamentarierinnen und Parlamentarier aller europäischen Länder, von allen Ebenen, die das Ideal den Frieden und die Abrüstung zu befördern, teilen und Militärblöcke und -allianzen aufzulösen, ein diesem Netzwerk beizutreten.

ELAMB-Parlamentarierinnen und -Parlamentariern stimmen darin überein, dem Organisationskomitee des Europäischen Sozialforums vorzuschlagen, ein Seminar über dieses Thema im Rahmen des ESF im September 2008 in Malmö durchzuführen, auf dem das Netzwerk der Öffentlichkeit und den Bewegungen, die gegen Krieg und für friedliche Beziehungen zwischen allen Ländern kämpfen, vorgestellt wird.