Wir können auch in mittleren Städten erfolgreich sein

Statement von Ulrich Maurer auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

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Guten Tag, ich möchte direkt daran anknüpfen und vielleicht noch eines betonen: In Bayern hat sich jetzt auch bei den Kommunalwahlen gezeigt, dass wir auch in mittleren Städten, die durch ein sehr starkes katholisches Milieu geprägt sind, erfolgreich sein können. Es ist bemerkenswert, dass wir in Freisingen die 5-Prozent-Hürde überschritten haben. Das – denke ich – sind sehr wichtige Signale, weil es gerade in Süddeutschland entscheidend für DIE LINKE ist, dass sie auch die Verbindung zum Linkskatholizismus schafft. Darauf verwerden wir durchaus große Anstrengungen. Da gibt es auch sehr viele Berührungspunkte.

Ich möchte etwas zu den bevorstehenden Landtagswahlen sagen: Wir schätzen das jetzt nach den bayerischen Kommunalwahlen so ein, dass wir eine Chance bei den bayerischen Landtagswahlen haben, dass wir uns aber auch noch gewaltig anstrengen müssen. Ich glaube, das ist die Botschaft und das ist das, was man aus diesen Kommunalwahlen als Erkenntnis herausziehen kann. Wir werden uns auch gewaltig anstrengen.

Dann möchte ich Ihnen gerne etwas zu unserer Mitgliederentwicklung sagen, die nach wie vor sehr positiv verläuft. Ich nenne Ihnen jetzt einfach die Neumitglieder, die sich hier, im Karl-Liebknecht-Haus, im Zeitraum zwischen dem 01.01.2008 und dem 03.03.2008 – also innerhalb von zwei Monaten – gemeldet haben. Da sind die Eintritte in den Kreisverbänden vor Ort nicht berücksichtigt. Wir haben allein im Parteivorstand in diesen zwei Monaten 1042 Neueintritte, davon 881 aus den West-Landesverbänden und 161 aus den Ost-Landesverbänden. Es hat bemerkenswert viele Eintritte auch in Bayern gegeben. Das hängt – so glaube ich – ein stückweit mit den Kommunalwahlen dort zusammen. Natürlich gibt es besonders viele Eintritte nach wie vor in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen. Das ist für uns von entscheidender Bedeutung. Es hat bei manch einem die Hoffnung und bei manch einem die Befürchtung gegeben, dass wir eine Eintrittswelle nach der Neugründung der Partei bekommen, die dann auch wieder abnimmt. Wir stellen fest, dass diese massive Eintrittsbewegung auch Anfang 2008 wie über das ganze Jahr 2007 anhält. Deswegen wird es auch im Jahr 2008 so sein, dass DIE LINKE die einzige Partei in Deutschland sein wird, die an Mitgliedern wächst und zunimmt. Darauf sind wir – ich glaube auch zu Recht – stolz.

Bald sind in Schleswig-Holstein Kommunalwahlen. Dort haben wir nicht diese extremen Restriktionen, die bei den Kommunalwahlen in Bayern gelten. In Bayern ist das ja so, da muss man sich persönlich auf das Ordnungsamt begeben und sich dort als Unterstützer der LINKEN öffentlich per Unterschrift bekennen. Wer sich in Bayern ein bisschen auskennt, weiß, dass das durchaus eine Mutprobe ist. In Schleswig-Holstein ist das nicht so. Das ist ein liberaleres Land. Wir werden in Schleswig-Holstein nahezu flächendeckend bei den Kommunalwahlen antreten. Ich erwarte, dass wir dort auch vergleichbar gute Ergebnisse einfahren werden.

Eine letzte Bemerkung: Alles hängt ja irgendwie zusammen.

In Hildburghausen – das ist 10 Kilometer jenseits der Grenze zum Fürstentum Schweinfurt und liegt in Thüringen – ist bei der gestrigen Bürgermeisterwahl der Amtsinhaber unserer Partei Steffen Harzer überzeugend wiedergewählt worden.