Wir konnten unser Ergebnis von 2004 verdreifachen

Statement von Katharina Schwabedissen auf der Pressekonferenz am Tag nach den Landtags- und Kommunalwahlen in vier Bundesländern

Einen schönen guten Tag auch aus Nordrhein-Westfalen. In Nordrhein-Westfalen geht es um die konkrete Gestaltung in den Kommunen. DIE LINKE ist in 54 Kreisen und kreisfreien Städten das erste Mal in Nordrhein-Westfalen flächendeckend angetreten. Wir konnten unser Ergebnis von 2004 verdreifachen. Es hat 33 Erstantritte gegeben. In den Wahlergebnissen hat sich sehr deutlich gezeigt, dass wir im Ruhrgebiet stark sind. Da sind unsere Themen von den Wählerinnen und Wählern aufgenommen worden: die Forderung nach einer Entschuldung der Kommunen, nach einer gerechten Finanzierung in den Kommunen, die Forderung nach einem Sozialticket, nach einem Ende der Privatisierung. Das ist dort sehr gut angekommen. Wir sind im Ruhrgebiet jetzt fast überall in Fraktionsstärke vertreten, in vielen Städten zwischen 6 und 8 Prozent. Unser Problem ist immer noch in den ländlichen Flächenkreisen. Aber auch da gibt es jetzt einen gesunden Sockel. Wir sind – wie gesagt – überall in den Rathäusern vertreten und werden in vielen Rathäusern auch das Zünglein an der Waage sein und mitentscheiden. In Nordrhein-Westfalen hat es verhältnismäßig viele Nichtwählerinnen und Nichtwähler gegeben, die nicht zur Wahl gegangen sind, weil sie das Gefühl haben, man kann in den Kommunen viel zu wenig gestalten.
Zur Bundestagswahl ist neben den vielen guten Forderungen, die DIE LINKE zu bieten hat zu sagen: Wir stehen aktiv gegen Nazis. Pro NRW, NPD und Republikaner sind in Nordrhein-Westfalen ein Problem. Dagegen werden wir aufstehen, und das werden wir auch mit Erfolg tun.