Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

Ein schwieriges, aber auch ein gutes Jahr

Brief der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, an die Mitglieder der Partei

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, es liegt uns am Herzen, Euch ein paar Sätze zu schreiben, bevor das Jahr 2010 zu Ende geht und ein neues Jahr beginnt. Es war ein schwieriges, aber auch ein gutes Jahr. Schwierig, weil unser Land schlecht regiert wurde, weil viele Menschen unter den Folgen eines geradezu beispiellosen Sozialabbaus, einer verheerenden Wirtschaftspolitik auf Kosten der Umwelt und der Menschen, einer Politik der Ausgrenzung und der Missachtung demokratischer Willensbildung zu leiden haben.

Gut, weil die Gegenkräfte in diesem Jahr stärker geworden sind. Die Anti-AKW-Bewegung, die Initiative Stuttgart 21, der Widerstand gegen die Hartz-IV-Gesetze und die unsoziale Kürzungspolitik - immer mehr Menschen in unserem Land sagen laut und deutlich "Nein" zur herrschenden Politik. Sie sagen: "Wir zahlen nicht für Eure Krise!" Diese Regierung hatte kein gutes Jahr 2010, und wir werden gemeinsam mit anderen dafür sorgen, dass ihr auch 2011 ein scharfer Wind ins Gesicht bläst. Wir haben in diesem Jahr dafür gekämpft, dass der Widerstand gegen bestehende und der Kampf für bessere Verhältnisse eine kluge, eine laute, eine linke Stimme hat. Mit Eurer Hilfe ist uns dies gelungen. Dafür und für das Vertrauen, das Ihr im Mai in uns und den neuen Parteivorstand gesetzt habt, möchten wir Euch noch einmal herzlich danken.

Wir haben in diesem Jahr überall, wo der Protest auf die Straße kam, unseren Beitrag geleistet. Wir haben mit Luc Jlochimsen eine Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin aufgestellt, die sich klar gegen Krieg und Sozialabbau, für Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft ausgesprochen hat. Und wir haben — darauf sind wir sehr stolz — in Hannover auf unserem Programmkonvent bewiesen, dass wir eine Programmdebatte führen, die den Ansprüchen und Widersprüchen unserer Zeit gerecht wird und an deren Ende — da sind wir sehr zuversichtlich — ein gemeinsames Programm für unsere Partei stehen wird, das alltags- und zukunftstauglich sein wird.

Vor uns liegt ein Jahr mit Landtags- und Kommunalwahlen in mindestens neun Bundesländern. Auch bei diesen Wahlen gilt: jede Stimme mehr für DIE LINKE ist eine Stimme mehr für soziale Gerechtigkeit und Frieden. Dabei bitten wir Euch alle um Eure Unterstützung in den Wahlkämpfen. Manchmal hilft schon ein überzeugendes Gespräch im Freundeskreis weiter - und natürlich auch das Verteilen eines Flugblatts in die Briefkästen der eigenen Straße. Wenn Ihr bisher noch nicht aktiv seid, meldet Euch vor Ort bei Eurem Kreis- oder Bezirksvorstand. Mithelfen kann jeder, im Großen wie im Kleinen.

Gute politische Positionen allein sind allerdings noch keine Garantie für gute Wahlergebnisse. Es ist auch eine Frage des Geldes: für Zeitungen und Broschüren, Anzeigen und Plakate, Taschen und viele kreative Aktionen vor Ort. Der Parteivorstand und die Landesvorstände in den wahlkampfführenden Ländern haben natürlich Vorsorge getroffen und die Wahlkämpfe finanziell abgesichert. Aber es ist klar, dass mit den finanziellen Mitteln auch die Möglichkeiten für einen erfolgreichen Wahlkampf wachsen. Aus diesem Grund möchten wir alle Genossinnen und Genossen, denen dies möglich ist, bitten, unsere Wahlkämpfe durch eine Sonderspende (Spendenkonto 5000 6000 00 bei der Berliner Volksbank, Bankleitzahl: 100 900 00, Kontoinhaber: DIE LINKE Parteivorstand, Stichwort: Wahlkampfspende) zu unterstützen.

Wir werden im kommenden Jahr im Oktober auf unserem Parteitag ein Parteiprogramm verabschieden, über das dann alle Mitglieder entscheiden. Wir werden in allen Parlamenten, in denen wir vertreten sind, dafür streiten, dass es endlich sozial gerecht in diesem Land zugeht, und wir werden auch wieder auf der Straße dagegen kämpfen, dass weiter von unten nach oben umverteilt wird. Das alles wollen wir mit Euch gemeinsam tun, und wir wollen viel erreichen. Das wird uns gelingen, wenn wir zusammenhalten, uns gegenseitig stützen und ermutigen. Dazu könnt auch Ihr Euch jederzeit gerne an uns wenden.

Wir wünschen Euch ein frohes Weihnachtsfest, ein gutes Jahresende und eine glückliche Ankunft im neuen Jahr Wir wünschen Euch allen Gesundheit und Kraft, Mut und Zuversicht, Klugheit und Kreativität. Es ist gut, Euch in unserer Partei zu wissen. Es ist gut zu wissen, dass Ihr Euer Bestes gebt. Wir tun es auch. Versprochen.

Mit solidarischen Grüßen

Dr. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst