Gesine Lötzsch

DIE LINKE Hamburg setzt auf soziale Themen

Statement der Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Hamburger Bürgerschaftswahl

Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren. Wir haben gestern Abend mit großer Freude und Zufriedenheit das Wahlergebnis in Hamburg wahrgenommen. DIE LINKE in Hamburg ist mit einem sehr soliden Ergebnis wieder in die Bürgerschaft eingezogen. Wir haben uns natürlich darüber sehr gefreut. Wir haben heute gerade in der Sitzung des Parteivorstandes sowohl der Spitzenkandidatin, Dora Heyenn, die hier sitzt, und ihrem Team ebenso wie allen Mitgliedern der LINKEN in Hamburg, die in kürzester Zeit mit großem Einsatz auch diese Wahlen vorbereitet haben, gedankt. Wir haben uns sehr intensiv mit dem Hamburger Wahlverfahren beschäftigt. Zwanzig Stimmen in einem Wahlheft abzugeben, das ist natürlich eine große Herausforderung, die auch großen Willen von den Bürgerinnen und Bürgern abverlangt, sich wirklich an dieser Wahl zu beteiligen. Wir haben gesehen, dass es sehr gut möglich war in der Hansestadt Hamburg, die sozial sehr gespalten ist, mit unseren sozialen Themen Erfolge zu erreichen. Wir haben klare Botschaften auf unseren Plakaten, bei den Veranstaltungen und vor allem auch im aufsuchenden Wahlkampf den Menschen nahegebracht. Soziale Gerechtigkeit und Hartz IV sind ganz besonders wichtiges Themen für Hamburg. Auf den Wahlplakaten war auch zu lesen: 150 neue Steuerprüfer! Denn Hamburg ist die Stadt der Millionäre. Es gebe Mehreinnahmen durch eine korrekte Steuerprüfung in den Kassen der Stadt Hamburg. Wir glauben, dass es wichtig ist, dass es jetzt auch eine starke linke Opposition in der Situation der absoluten Mehrheit der SPD gibt. Das wird die Linksfraktion, wie sie es auch in den vergangenen Jahren getan hat, beweisen. Sie wird mit hoher Qualität diese Oppositionsarbeit umsetzen.

Für uns als Partei ist Hamburg natürlich ein gelungener Auftakt für das Wahljahr 2011. Wir haben in wenigen Wochen wieder Wahlen. Die Wahlkämpfer sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben dieses Wahlergebnis mit großer Freude aufgenommen, natürlich auch die Genossen in Hessen. Sie bekommen Rückenwind, der ihnen auch Schwung für den Wahlkampf gibt. Als Parteivorstand haben wir uns gemeinsam vorgenommen, diesen Rückenwind und diesen Schwung zu nutzen, um bei den nächsten Wahlen auch erfolgreich zu sein. Wir sind ja mit der Situation konfrontiert, dass wir in allen Bundesländern ganz unterschiedliche Konstellationen haben. Die Hamburger sind mit einer klaren Oppositionsbotschaft in die Wahl gegangen. In Sachsen-Anhalt – das wissen Sie – wollen wir den ersten Ministerpräsidenten stellen. In Baden-Württemberg werden wir – so, wie es aussieht – das Zünglein an der Waage sein.