Klaus Ernst

Kernthema Soziale Gerechtigkeit hat sich bewährt

Statement des Parteivorsitzenden der LINKEN Klaus Ernst auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Hamburger Bürgerschaftswahl

Immer wenn die SPD alleine regiert, erleben wir, dass sie sehr schnell vom Weg abkommt. Sie blinkt in der Regel vor den Wahlen links und biegt nach den Wahlen nach rechts ab. Um das zu verhindern, braucht es eine starke LINKE Bürgerschaftsfraktion. Das war offensichtlich auch die Einschätzung der Hamburger Wählerinnen und Wähler. Deshalb haben sie uns, trotz einer starken SPD, in die Bürgerschaft gewählt und das mit einem guten Ergebnis. Das nützt uns bundesweit natürlich auch bei den nächsten Wahlen.

Zweite Bemerkung: Wir mussten uns dagegen durchsetzen, dass der Trend in der öffentlichen Meinung eher gegen uns war. Wir konnten nicht mit großem Rückenwind der Medien oder mit vernünftigen Positionen anderer Parteien rechnen. Wir mussten diesen Einzug in die Bürgerschaft alleine bewerkstelligen, gegen die Positionen vieler anderer. Wieder einmal haben sich die Umfragen nicht bestätigt, die uns vor der Wahl nicht über 5 Prozent gesehen haben. Das freut uns natürlich ganz besonders.

Drittens: Wir hatten mit Dora Heyenn eine hervorragende Spitzenkandidatin in Hamburg, die mit ihrem Background und ihrem Auftreten sehr, sehr nah an den Bürgerinnen und Bürgern war. Sie verkörpert genau die Inhalte, die unser Kernthema Soziale Gerechtigkeit ausmachen und das hat sich bewährt. Auch deshalb haben wir ein Ergebnis erreicht, das uns viele nicht gegönnt haben, aber das uns natürlich ganz besonders freut.