Matthias Höhn

Um Merkel wird es einsam

Annette Schavan ist vom Amt der Bundesbildungsministerin zurückgetreten. Dazu erklärt Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn:

Der Rücktritt von Frau Schavan ist Schritt, der persönlichen Respekt verdient.

Politisch war der Schritt alternativlos, weil das Amt der Bildungsministerin durch den Entzug des Doktortitels und das schwebende Verfahren Schaden genommen hat.

Zur neuen Ministerin Johanna Wanka drei Anmerkungen:

  • Erstens: Es ist bemerkenswert, dass Angela Merkel nun kurz vor dem Ende das erste Mal eine Ostdeutsche in ihr Kabinett beruft.
  • Zweitens: Frau Wanka bringt eine lange Erfahrung an Hochschulen und in der Hochschulpolitik mit. Den "Blick von unten" auf Schulen, Ausbildungsbetriebe und Hochschulen bringt sie eigentlich mit. Ob sie auch eine stärkere Konzentration der Mittel auf die Schulen und Hochschulen durchsetzen wird.
  • Drittens: Frau Wanka ist eine bekennende Befürworterin von Studiengebühren und Bildungsprivatisierung. Sie ist im Kabinett ein neuer Kopf, es ist aber nicht zu erwarten, dass sie einen neuen oder vor allem einen besseren Akzent in der Bildungspolitik setzen wird.

Ein letztes Wort zu den bundespolitischen Folgen: Um Merkel wird es einsam. Sie leitet ein Team von Auswechselspielern.