Katja Kipping

Wir sind in beiden Ländern mit einem klaren Gestaltunsanspruch angetreten

Statement von Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKEN, auf der Pressekonferenz am 15. September 2014 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

Katja Kipping

Guten Tag, wir sind am gestrigen Wahlabend als starke Kraft Links von der Mitte bestätigt worden. Das freut uns sehr. Wir sind in beiden Ländern mit einem klaren Gestaltungsanspruch angetreten und den erhalten wir auch aufrecht.

Die Gefühle an diesem Abend waren natürlich gemischt. Auch, weil die geringe Wahlbeteiligung, - etwa jeder Zweite ist zu Hause geblieben, - etwas ist, was überzeugte Demokratinnen und Demokraten nicht kalt lassen kann.

In Brandenburg konnte DIE LINKE in der Regierung konkrete Verbesserungen bewirken. Sei es der Mindestlohn im Vergabegesetz, die Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerbende, eine bessere Versorgung mit Ärzten, vor allem im ländlichen Raum, mit dem Programm "Gemeindeschwester Agnes"… All das und viele andere Sachen gehen zurück auf das konkrete Engagement der LINKEN in Brandenburg. Leider ist es uns nicht gelungen, das Gesetz zu durchbrechen, wonach Erfolge und Zufriedenheit mit einer Landesregierung weniger dem Juniorpartner angerechnet werden, sondern der Partei, die den Ministerpräsidenten stellt.

In Thüringen ist es uns zum fünften Mal in Folge gelungen, ein Ergebnis noch zu verbessern. Und, um noch einen drauf zu legen: das gestern eingefahrene Ergebnis ist das Beste, das jemals in einem Landesverband für unsere Partei errungen wurde. Insofern war es ganz großartig und ein toller Grund zum Feiern. Der TATORT hat an diesem Wahlabend eine starke Konkurrenz gehabt, aber dass es so spannend war, lag jetzt wahrlich nicht an uns. Wir, als LINKE, haben wirklich geliefert, haben alles getan, damit es in Thüringen für einen Politikwechsel reicht. Jetzt haben wir eine knappe Situation und ich hoffe sehr, dass Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow in der nächsten PV-Sitzung über ganz konkrete Erfolge aus Sondierungsgesprächen berichten können.