Bernd Riexinger

Ohne dich geht es nicht

Wer den Rechtsruck stoppen will, muss den Superreichen den Kampf ansagen!

Die Wahl von Trump ist eine politische Zäsur. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Marine Le Pen die Wahl in Frankreich gewinnt. Wir sollten autoritäre Rechtspopulisten wie Trump nicht mit Nazis verwechseln. Aber es werden düstere Assoziationen wach an die 1920 und 30er Jahre, als in einer tiefen Krise des Kapitalismus die Demokratie ihre sozialen Grundlagen verlor und in vielen Ländern rechte Massenbewegungen entstanden.

Die Demokratie ist in einer tiefe Krise. In fast allen Ländern nimmt die Konzentration von Reichtum und Eigentum in den Händen einer Klasse von Superreichen zu. Wirtschaftliche Macht übersetzt sich in politische Macht. Es wird immer deutlicher: ein "Weiter so" mit unsozialer Politik im Interesse von Superreichen und Konzernen wie es von Hillary Clinton, Angela Merkel und weiten Teilen der europäischen Sozialdemokratie betrieben wird, ist brandgefährlich. Viele Menschen in den USA, die dringend eine soziale Politik wollten, haben Clinton aus verständlichen Gründen nicht gewählt, da sie unzweifelhaft die Kandidatin der Wall Street und eines korrupten politischen Systems war. Trump ist selbst Teil dieser Elite, er hatte auch bei großen Teilen der weißen Arbeiter Erfolg, weil er die soziale Frage mit Rassismus und Nationalismus verbindet. Er wird seine Versprechen, sichere Arbeitsplätze in der Industrie zu schaffen, brechen und versuchen dies mit einer autoritären Politik und Rassismus zu übertünchen. 

Auch bei uns erreicht die AfD, Menschen aus der Mittelschicht, die Abstiegsängste haben, und Teile der ArbeiterInnen, die in einer ungerechten Gesellschaft entwürdigt werden. Wir dürfen gegenüber rassistischer, sexistischer und homophober Hetze und Gewalt nicht einen Millimeter nachgeben! Ebenso falsch ist es aber, verachtend auf die angeblich so ungebildeten Arbeiter und Arbeiterinnen herabzublicken. Wir dürfen auch nicht ignorieren, dass Trump wie der Rechtspopulismus in Europa auch aus den Eliten heraus Unterstützung erhält. Deutsche Konzerne, darunter Bayer und die deutsche Bank sind sich nicht zu schade gewesen, Trump mit Millionen im Wahlkampf zu unterstützen.

Die Lage ist ernst. Aber es ist noch nicht zu spät, den Aufstieg der Rechten zu stoppen! In den USA liegt die Hoffnung bei Bewegungen wie BlackLivesMatter und den Millionen jungen AmerikanerInnen, die mit dem demokratischen Sozialisten Bernie Sanders für eine "politische Revolution" eintreten. Nur eine Bewegung für einen Bruch mit der neoliberalen Politik, die zugleich klare Kante zeigt gegen Rassismus und Sexismus, kann die Demokratie verteidigen und zurückgewinnen. Wer den Rechtsruck stoppen will, muss den Multimillionären, den Banken und transnationalen Konzernen, den Profiteuren von Standortverlagerungen, Niedriglöhnen und prekärer Arbeit, steigenden Mieten und Verdrängung den Kampf ansagen!

Als LINKE kämpfen wir für eine "Revolution der Gerechtigkeit", für gute Arbeit und ein besseres Leben für alle Menschen. Wir wollen die Superreichen entmachten und Reichtum umverteilen. Wir stehen auf gegen Rassismus und rechte Hetze, für eine sozial gerechte Einwanderungsgesellschaft. Wir gehen in die ärmeren Stadtteile, hören den Menschen zu, die auch hier längst ihre Hoffnung verloren haben.

Ohne dich, geht es nicht. Wenn wir zusammenstehen gegen soziale Kälte, kann eine Bewegung entstehen "für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt" (so Bernie Sanders' Motto). 

Mach mit, werde aktiv in der LINKEN!

Auch wer nicht direkt Mitglied werden will kann aktiv werden: bei unserer Zuhöroffensive in sozialen Brennpunkten, gegen Pflegenotstand und beim Wahlkampf, Tür zu Tür und Platz für Platz gegen die rechten Hetzer der AfD.