Disput

Ein Zeichen für die EU

Die Bürgerinitiative Pulse of Europe mobilisiert jede Woche Zehntausende. Die LINKE SIMONE HOCK berichtet, warum sie die Kundgebungen in Zwickau mitorganisiert

Brexit, Marine Le Pen, nationalistische Regierungen in Polen und Ungarn, erstarkender Nationalismus in vielen europäischen Ländern – es scheint, als würden die Menschen in den Mitgliedstaaten der EU dieser nicht viel Positives abgewinnen können. Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Denn gleichzeitig formiert sich mit der Bürgerinitiative Pulse of Europe eine Bewegung, die jeden Sonntag in über 100 Städten ein Zeichen für die Europäische Union setzt. Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der GRÜNEN, erst kürzlich zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde in Zwickau weilend, sagte sinngemäß: Mit dem Erstarken der Rechts- und Nationalpopulisten scheinen immer mehr Menschen den Wert der EU zu erkennen, der zu einem großen Teil darin besteht, dass wir seit über 70 Jahren Frieden haben. Denn nur wer miteinander agiert und gemeinsam Lösungen erarbeitet, ist in der Lage, Konflikte friedlich zu lösen. In diesem Miteinander liege der große Wert der EU.

Ich musste sofort an meine Großeltern denken, die – 1904 und 1905 geboren – zwei Weltkriege und vier Staatsformen erlebten. Sie erzählten mir, dass Brüder im Ersten Weltkrieg blieben, wie Opa und der älteste Sohn, damals 17, eingezogen wurden und versuchten, irgendwie nach Hause zu kommen; wie Oma und die Kinder stoppeln gingen, um ein wenig die Not zu lindern. Mein Großvater konnte nie über seine Erlebnisse im 2. Weltkrieg reden, auf Fragen folgte stets ein lautes Schweigen. Doch eines haben sie mir eindrucksvoll mit auf den Weg gegeben: alles zu tun, damit künftigen Generationen das Leid des Krieges erspart bleibt. Vielleicht ist das ein Grund, warum ich jetzt mit im Orga-Team von Pulse of Europe in Zwickau bin.

Es gibt auch zahlreiche kritische Stimmen zu Pulse of Europe. Die Initiative würde die EU verherrlichen, Fehler und Probleme nicht sehen. Das erlebe ich anders. Sehr deutlich wurde auf den bisherigen Zwickauer Veranstaltungen gesagt, dass es eine ganze Menge zu verbessern gilt – etwa ein einheitliches Steuersystem und Sozialsystem, um nur zwei Beispiele zu nennen. Es gibt ganz viel zu tun, um unsere EU lebenswerter, gerechter und für die Menschen begreifbarer und erlebbarer zu machen. Doch kann man nur weiterentwickeln, was vorhanden ist. Bricht die EU auseinander, gibt es nichts mehr zu verbessern. Dann kämpft jedes Land wieder für sich allein, streitet für seine ureigensten Interessen. Freund und Feind werden zu veränderbaren Größen.

Zum ersten Pulse of Europe in Zwickau am 9. April erinnerte Wolfgang Wetzel aus dem dortigen Orga- Team an die Rede des tschechischen Staatspräsidenten Vraclav Havel am 8. März 1994 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Darin heißt es: »Deswegen scheint mir, dass die wichtigste Anforderung, vor welcher die Europäische Union sich heute gestellt sieht, in einer neuen und unmissverständlich klaren Selbstreflexion dessen besteht, was man europäische Identität nennen könnte … Begrüßen würde ich zum Beispiel, wenn die Europäische Union eine eigene Charta verabschiedete, die klar die Ideen zu defi nieren hätte, auf denen sie beruht, den Sinn, den sie hat, und die Werte, die sie zu verkörpern trachtet … Wenn die Einwohner Europas begreifen lernen, dass es sich hier nicht um ein bürokratisches Monstrum handelt, das ihre Eigenständigkeit einschränken oder gar leugnen möchte, sondern lediglich um einen neuen Typus menschlicher Gemeinschaft, der ihre Freiheit vielmehr wesentlich erweitert, dann braucht der Europäischen Union um ihre Zukunft nicht bange sein.

Es gibt sie, die Charta der Europäischen Identität, beschlossen in Lübeck am 28. Oktober 1995. Doch seien wir ehrlich: Wer kennt sie? Wer weiß überhaupt von ihrer Existenz? Die Charta enthält sechs Punkte:

  • Europa als Schicksalsgemeinschaft
  • Europa als Wertegemeinschaft
  • Europa als Lebensgemeinschaft
  • Europa als Wirtschafts- und Sozialgemeinschaft – Wirtschaft, soziales, Umwelt
  • Europa als Verantwortungsgemeinschaft
  • Europa auf dem Weg zu einer Europäischen Identität

All das gilt es, mit Leben zu füllen. Gelingen kann das jedoch nur, wenn wir zunächst die EU, unsere Demokratie und unsere Wertegemeinschaft gegen alle rechts- und nationalpopulistischen Bestrebungen verteidigen. Darum bin ich dabei und halte es für wichtig, dass sich jeder einzelne mit seinen Lebenserfahrungen einbringt und den Puls Europas weiter, lauter und kräftiger schlagen lässt. Lasst uns der Puls, der Herzschlag Europas, sein!