Sahra Wagenknecht: Ausgewählte Presseerklärungen u.a.

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Sahra Wagenknecht

Aufschwung statt Bankenrettung

"Mit Bankenrettung plus Depression durch Kürzungsdiktate wird der Euro scheitern. Unter solchen Voraussetzungen ist eine Erweiterung der Eurozone um Lettland unverantwortlich", kommentiert Sahra Wagenknecht das Treffen der Euro-Finanzminister mit den Schwerpunkten Bankenunion, Erweiterung der Eurozone und wirtschaftliche Entwicklung in den Krisenstaaten. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Bankenrettung auf Zypern ist Fass ohne Boden

"Die Bankenrettung auf Zypern ist ein Fass ohne Boden", kommentiert Sahra Wagenknecht die Forderung des zypriotischen Präsidenten Nikos Anastasiadis nach neuen Hilfen für die Bank of Cyprus. "Statt Zombiebanken auf Zypern künstlich zu beatmen, muss eine echte Teil-Insolvenz des Bankensektors durchgeführt werden und der Aufbau von öffentlichen und strikt regulierten Good Banks eingeleitet werden." weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Merkel füttert Zombiebanken

"Die sogenannte Rettungspolitik der Bundeskanzlerin ist ein Milliardengrab für die europäischen Steuerzahler und ein Jungbrunnen für Zombiebanken und Finanzhaie. Es kommt einer Veruntreuung von Steuergeldern gleich, dass mit maßgeblicher Unterstützung der Bundesregierung Banken, Hedgefonds und reiche Anleger mit eben diesen Steuergeldern aus der Verantwortung heraus gekauft wurden. Selbst der Internationale Währungsfond hat dies inzwischen als Fehler eingestanden", kommentiert Sahra Wagenknecht die Diskussion zu den von Attac vorgelegten Zahlen zur sogenannten Griechenland-Rettung. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Mehr Transparenz reicht nicht – Steuerschlupflöcher schließen

"Rot-Grün übt sich im Schattenboxen. Auch wenn Konzerne ihre Steuerzahlungen, Gewinne, Umsätze, Beschäftigten und Kapitalbestände nach Ländern offenlegen, haben wir noch nicht viel gewonnen. Die Steuerschlupflöcher müssen endlich geschlossen und die Steuersenkungen für Konzerne rückgängig gemacht werden", kommentiert Sahra Wagenknecht die Bundestagsinitiative von SPD und Grünen für mehr Transparenz bzw. für ein country-by-country-reporting bei der Konzernbesteuerung. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Merkel zerstört Zukunft Europas

"Angela Merkel ist die neoliberale Hardlinerin Europas und diktiert dem Kontinent die Kürzung von Löhnen, Renten und Sozialausgaben. Die Bundeskanzlerin ist damit für die anhaltende Rezession und den Rekordanstieg der Arbeitslosenzahlen in der Eurozone mitverantwortlich. Diese Politik im Dienst der Konzerne und Banken zerstört auf Dauer das gemeinsame Europa", kommentiert Sahra Wagenknecht die Rekordarbeitslosigkeit in der Eurozone und die Diskussion über einen Wirtschaftspräsidenten. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Deutschland ist Steuerparadies für Konzerne

"Das ist Apple und Google made in Germany. Die DAX-Konzerne sollten endlich das Gehalt von Finanzminister Schäuble zahlen. Das ist ohnehin ihr bester Mann", kommentiert Sahra Wagenknecht die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach deutsche Konzerne mit Steuertricks ihre steuerlich erfassten Profite drücken. Die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Bankster blockieren, Deutsche Bank abwickeln

"Die Deutsche Bank ist gemeingefährlich. Sie zieht Profit aus Hunger, Krieg und Umweltzerstörung, haut ihre Kunden übers Ohr, und wenn etwas schief geht, nimmt sie die Gesellschaft in Geiselhaft und brummt ihr die Spekulationsverluste auf. Die Macht der Großbanken gefährdet die Demokratie und den Sozialstaat. DIE LINKE ruft daher zusammen mit dem Blockupy-Bündnis für den 30. Mai und 1. Juni zu Blockaden und Protesten im Frankfurter Bankenviertel auf", kommentiert Sahra Wagenknecht die heutige Hauptversammlung der Deutschen Bank. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Deutschland bleibt Steuerparadies

"Solange Wolfgang Schäuble nicht effektiv im eigenen Land gegen Geldwäsche und Steuerschlupflöcher vorgeht, bleibt die Einigung auf der Brüsseler Showbühne lediglich eine Placebo-Aufführung. Ein EU-weiter Datenaustausch bleibt nutzlos, wenn nach deutschen Gesetzen Zinseinkünfte von ausländischen Briefkastenfirmen in Deutschland weiterhin anonym und steuerfrei kassiert werden können", kommentiert Sahra Wagenknecht das angeblich angestrebte Ende des Bankgeheimnisses in der EU. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Merkels Euro-Rettung ist ein Anschlag auf Europa

"Die Sparbomben sind die größte Gefahr für Europa seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Eine Jugendarbeitslosigkeit von 64 Prozent – wie aktuell in Griechenland – kann keine Demokratie überleben", kommentiert Sahra Wagenknecht eine aktuelle Studie der US-Denkfabrik Pew, der zufolge eine Mehrheit der Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) die Unterstützung für die europäische Integration aufgekündigt hat. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Bankenunion ist Abzocke

„Wolfgang Schäuble kauft den Finanzhaien Zeit: Ein Abwicklungsregime für Europas Banken wird auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Aber die Steuerzahler sollen sofort für Zocker-Buden haften“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für eine zweistufige Bankenunion. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: weiterlesen


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