Kampagne vor Ort - eine Chronik
Ein wichtiger Bestandteil der Kampagne "Das muss drin sein." ist die Umsetzung und Anpassung der Themen und Forderungen vor Ort. Deutschland ist bunt und vielfältig. In Berlin beschäftigt die Menschen etwas anderes als im Münsterland. Regionale Aktionen und Ideen können hier eingestellt und verfolgt werden. Gerade gestern war um die Ecke eine tolle Aktion und jemand hat Fotos gemacht? Immer her damit! Auf der Seite "Registrierung" kann man sich als Chronistin oder Chronist anmelden und dann eigene (Kurz-) Berichte einstellen.
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Chronik
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte – LINKE. Bremen fordert nach Entscheidung des Sozialgerichts Gotha die sofortige Aussetzung von Sanktionen
Hartz IV Sanktionen abschaffen!
Quelle: DIE LINKE. Bremen
Das Sozialgericht Gotha hat entschieden, dass Hartz-IV-Sanktionen, also Kürzungen des Arbeitslosengeldes bei z.B. Terminversäumnissen und abgelehnten Jobangeboten, die Würde des Menschen verletzen (Az.: S 15 AS 5157/14). Weil die im Sozialgesetzbuch stehenden Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter nach Ansicht des SG Gotha gegen mehrere Artikel im Grundgesetz verstoßen, obliegt es nun dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, zu überprüfen, inwieweit die Sanktionsregelungen verfassungswidrig sind. Doris Achelwilm und Christoph Spehr, LandessprecherInnen der LINKEN. Bremen, kommentieren: „Mit dieser Entscheidung kommt hoffentlich erst ein Stein und dann eine Lawine ins Rollen. Es ist traurig genug, dass die Hartz-Gesetzgebung das grundgesetzlich verankerte Sozialstaatsgebot zehn Jahre lang aushöhlen konnte, ohne dass Politik und Gerichte diesem Unsinn ein Ende gesetzt haben. Grundrechte sind nicht kürzbar. (...)
Links:- zur vollständigen Pressemitteilung zur vollständigen Pressemitteilung
Das muss drin sein: Mietpreisbremse in Hamburg sofort einführen
Das muss drin sein: Wohnen und Energie bezahlbar machen!
Quelle: DIE LINKE. Hamburg
Seit Jahren sind die rasant steigenden Mieten in Hamburg ein großes Problem für viele Mieterinnen und Mieter."Bezahlbarer Wohnraum für alle" - das war eine Forderung im von uns im vergangenen Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl. Viele Menschen in der Stadt trauen uns da etwas zu und setzen ihre Hoffnung in DIE LINKE: Ein effektives und wirkungsvolles Umsteuern auf dem Wohnungs- und Mietenmarkt, das zum Erhalt oder zur Schaffung preisgünstigen Wohnraums im erforderlichen Ausmaß beiträgt, hat bisher in unserer Stadt nicht stattgefunden. Deshalb ist es umso wichtiger, jede Maßnahme zu ergreifen, die den Anstieg der Mieten stoppt oder wenigstens dämpft. (...)
Links:Das muss drin sein: Ein Dach überm Kopf - Unterkünfte für Obdachlose sofort!
In Hamburg gibt es nicht genug Wohnungen. Inzwischen hat sich dieser Mangel auf mehrere 10.000 Wohnungen summiert. Tendenz anhaltend, weil die 5000 bis 6000 neu gebauten Wohnungen aktuell keine Lösung bringen. Besonders dramatisch wirkt sich der Wohnungsmangel in Hamburg für die unteren Einkommensschichten und die „schwer vermittelbaren“ Personengruppen wie MigrantInnen, Behinderte, Kranke und Obdachlose aus: Die Wohnungskatastrophe trifft die Ärmsten in unserer Stadt am härtesten. Der Ruf nach dem ‚Recht auf Stadt’ ist der Ruf nach einer gerechten Stadt, nach (Wohn-) Raum für Alle. Doch dieses Leitprinzip durchzusetzen heißt, mit einer Politik zu brechen, die die Stadtentwicklung in die Hand von Investoren gibt. (...)
Links:Kampagne in Schweinfurt
Harald Weinberg - 27.04.2015
Quelle: Rainer Nickel
Empfang zum "Tag der Arbeit" - Harald Weinberg in Schweinfurt
Dr. Estelmann und MdB Weinberg lehnen Krankenhausstrukturgesetz ab: Klinikum Nürnberg soll 2,6 Millionen Euro verlieren
v.l.n.r.: Klinik-Vorstand Dr. Estelmann, MdB Weinberg, Personalratsvorsitzender Laux
Quelle: Harald Weinberg
Die Umsetzung des von der Bundesregierung geplanten Krankenhausstrukturgesetzes käme vielen Gesundheitseinrichtungen teuer zu stehen, so auch dem Klinikum Nürnberg: Das Haus würde nach derzeitigen Berechnungen 2,6 Millionen Euro verlieren. Damit würde das Klinikum quasi über Nacht defizitär. Das teilten Klinik-Vorstand Dr. Alfred Estelmann und der Personalratsvorsitzende Christof Laux dem Nürnberger Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs mit. Klinik-Leitung, Personalvertretung und MdB Weinberg sind sich in der Ablehnung des Gesetzesvorhaben einig. „Mit dem Krankenhausstrukturgesetz bringen Union und SPD die Strukturen vieler Krankenhäuser noch mehr aus dem Gleichgewicht und die kommunalen Träger somit noch tiefer in die roten Zahlen.
Links:Paritätischer stellt Sozialpolitik der Bundesregierung Armutszeugnis aus
In seinem heute vorgestellten Jahresgutachten zur sozialen Lage zieht der Paritätischen Gesamtverband eine „ungenügende“ und insgesamt „alarmierende“ Gesamtbilanz: Die wachsende Ungleichheit in Deutschland gefährde den sozialen Zusammenhalt. Trotz anhaltend guter Wirtschaftsentwicklung bleibe die Armut auf hohem Niveau, zudem verfestige sich die ungleiche Einkommens- und Vermögenserteilung. Der Paritätische fordert deshalb umfassende sozialpolitische Maßnahmen vor allem zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und Altersarmut. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Das Jahresgutachten des Paritätischen stellt der Sozialpolitik der Bundesregierung erneut ein Armutszeugnis aus, die sehenden Auges den Abriss der sozialen Sicherungssysteme betreibt. Trotz Wirtschaftsboom und Rekordeinnahmen müssen in Deutschland über 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche in Armut leben. (...)
Links:LINKE unterstützt Kita-Streik vor der Staatskanzlei in Schwerin
Kita-Streik vor der Staatskanzlei
Quelle: Viktor Micheilis
auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Helmut Holter, zeigte seine Solidarität mit den Streikenden
Quelle: privat
In Schwerin streikten heute viele ErzieherInnen vor der Staatskanzlei und forderten bessere Arbeitsbedingungen in kommunalen Kitas. Auch DIE LINKE war u.a. mit Helmut Holter, Jacqueline Bernhardt, Henning Foerster und Peter Brill deutlich sichtbar vertreten, um ihre Solidarität zu demonstrieren. Gute Arbeit hat ihren Preis. Das muss drin sein!
Hannöversches Solidaritätsfest für Kinder und Erwachsene
Jan und seine (kinder-)Freunde
Quelle: M.Teicher
Arabella Wirbelwind
Quelle: M.Teicher
Schauspieler Klecks Theater Hannover
Quelle: M.Teicher
Geschminkte Kinder
Quelle: M.Teicher
Spaß beim Zirkus Salto
Quelle: M.Teicher
Malendes Kind
Quelle: M.Teicher
Kreisvorsitzende DIE LINKE.KV Hannover
Quelle: M.Teicher
MdB Jutta Krellmann
Quelle: M.Teicher
Ver.di-Landesfachbereichsleiter Gemeinden Martin Peter
Quelle: M.Teicher
Besucherinnen Solidaritätsfest
Quelle: M.Teicher
Kinderliedersänger Thommi Baake
Quelle: Jan de Vries
Besucherinnen am DIE LINKE Stand
Quelle: Jan de Vries
Für die Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst veranstaltete die AG Betrieb & Gewerkschaft der Partei DIE LINKE am 18. Mai ein fröhliches und lautstarkes Eltern-Kind-Solifest auf dem Goseriedevorplatz und in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des ver.di Bezirk Hannover/Leine Weser. Im kulturellen Teil traten u.a. der Kinderliedersänger Detlev Jöcke und Arabella Wirbelwind auf. Künstler vom Kinder- und Jugendzirkus Salto machen mit (Groß-) Eltern und Kindern tolle Geschicklichkeitsspiele. Als Rednerinnen traten DIE LINKE Kreisvorsitzenden Jessica Kaussen und Johannes Drücker und der ver,di-Landesfachbereichsleiter Gemeinden und Streikleiter S+E Nds., Kollege Martin Peter auf. Das rundum gelungene Solifest endete um halb fünf und die ca. 150 Teilnehmerinnen des Solidaritätsfestes gingen zufrieden nach Hause.
Links:Kampagnenworkshop „Das muss drin sein“ linksjugend [´solid] LV Niedersachsen
Kampagnenworkshop linksjugend [´solid] Niedersachsen
Quelle: LaSpr Linksjugend [`solid]
Gitarrenspiel auf Linksjugend [`solid] workshop
Quelle: LaSpr Linksjugend [`solid]
Die TeilnehmerInnen haben zu Beginn ihre Erwartungen und Vorstellungen über die Kampagne geäußert. Deutlich wurde, dass die Einbeziehung der Gewerkschaften in die Kampagnenplanung gewünscht ist und speziell für [‘solid] Niedersachsen ein Konzept und konkrete Aktionsideen für die Umsetzung vor Ort gewünscht ist. Dies soll auf der folgenden Landesmitgliederversammlung einen wichtigen Punkt einnehmen. Anschließend erläuterte Andreas Braendle, Kampagnenbeauftragter in Niedersachsen, die Inhalte und damit verbundenen Ziele der bundesweiten Kampagne. Zu allen Punkten fanden fruchtende Diskussionen statt. Unter anderem wurde die schwammige Formulierung des Begriffs der Mindestsicherung kritisiert. Zentral ist auch gewesen, dass die Existenzangst vieler Menschen zum Brechen ihres Widerstands benutzt wird. Es hat System, immer auf den in der Gesellschaft unten stehenden zu treten, anstatt nach oben. Endsolidarisierung ist hier ein gutes Stichwort. Die Arbeit wurde in Kleingruppen fortgeset
Solidarität mit den Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten und im Einzelhandel
KollegInnen des Einzelhandels und der Sozial- und Erziehungsdienste streiken gemeinsam in Frankfurt .
Quelle: Ellen Janik / DIE LINKE KV Frankfurt
"Wir sind es wert" Streik S + E und KollegInnen Einzelhandel in Frankfurt Main
Quelle: Ellen Janik / DIE LINKE KV Frankfurt
Am 15. Mai fand eine gemeinsame Streikaktion der Kollegen/-innen im Einzelhandel und der Kollegen/-innen in den Sozial- und Erziehungsdiensten in Frankfurt am Main statt. Sie veranstalteten eine gemeinsame Demo über die Zeil in Frankfurt a. M. mit Kundgebungen vor den Betrieben. DIE LINKE Frankfurt war dabei und erklärt sich solidarisch. AUFWERTEN JETZT!!